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terung und das möchte ich ganz offen zur
Diskussion stellen.
Lassen Sie mich zum Ende kommen. Die
Kanalbauoffensive wird uns in den
nächsten zwei Jahren hier im Gemeinderat begleiten. Wir haben bereits in der
letzten Sitzung des Gemeinderates eine
Präsentation bekommen. Ich möchte noch
einmal meine Sorgen zum Ausdruck
bringen. Ich glaube, dass es keine Stadt
gibt, die gleichzeitig eine Straßenbahn
baut und eine Kanalbauoffensive
durchzieht. Wir und die Mag.-Abt. III,
Verkehrsplanung, werden uns bemühen,
das Beste daraus zu machen.
Zum Abschluss erlauben Sie mir auch zu
sagen, dass ich für eine Verwaltungsvereinfachung eintrete. Wenn sich der
Gemeinderat mit jedem Behindertenparkplatz oder so wie in der gestrigen
Sitzung des Gemeinderates, mit einem
Parkplatz vor einem Konsulat, weil dieser
nicht mehr benötigt wird, beschäftigt,
dann darf ich sagen, dass das kein
Gemeinderat weder in Roppen noch in
Zirl macht, denn das ist die Arbeit des
Bürgermeisters bzw. der Bürgermeisterin
mit dem Gemeindevorstand. Es ist ein
Appell an die StadtrechtsreformKommission (StRRK) notwendig, daran zu
denken, das Stadtrecht der
Landeshauptstadt Innsbruck 1975 zu
ändern.
Abschließend noch einen herzlichen Dank
an die Beamten im Bereich der Mag.Abt. III, Verkehrsplanung, Umwelt und an
den Radkoordinator. Diese Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter arbeiten - das habe
ich in dem einen Monat meiner Amtszeit
gesehen - engagiert, kreativ, kompetent
und sehr bürgerinnen- und bürgerfreundlich. Es liegt ein Tätigkeitsbericht vor, der
ausgearbeitet wurde, worin man alles
detailliert nachlesen kann. Danke.
StRin Dr.in Pokorny-Reitter: Ich darf zu
Beginn bitten, dass die beiden Tätigkeitsberichte der Mag.-Abt. III, Tiefbau und
Straßenbetrieb, ausgeteilt werden. Ich
möchte gleich zu Beginn meiner Ausführungen den Dank an die Mitarbeiterinnen
und Mitarbeiter der Mag.-Abt. III, Tiefbau
und Straßenbetrieb, aussprechen. Ich
möchte auch an die Frau Bürgermeisterin
einen Dank aussprechen. Es ist uns doch

gelungen, einige wichtige Projekt für die
Stadt Innsbruck in unserem Budgetgespräch noch zu fixieren und in den
Jahresvoranschlag der Landeshauptstadt
Innsbruck aufzunehmen.
Ich darf vielleicht zum Überblick über das
vergangene Jahr Folgendes sagen: Wir
hatten im ordentlichen und im außerordentlichen Jahresvoranschlag der
Landeshauptstadt Innsbruck einen Betrag
von € 14 Mio. Dieser Betrag wurde zu fast
90 % verbraucht bzw. ist gebunden. Das
wird besonders GR Mag. Fritz freuen, da
er in den vergangenen Jahren immer
darauf gedrängt hat, die Wahrheit bei der
Budgetierung und dann bei der Umsetzung tatsächlich zu beachten. Das gelingt
uns eigentlich jedes Jahr besser. Bei so
einem hohen Prozentsatz, denke ich,
dass man zufrieden sein kann, wobei es
noch etwas zu verbessern gibt. Das ist
keine Frage.
Ein Betrag in der Höhe von € 14 Mio bzw.
90 % davon, das klingt nach viel Asphalt
und nach viel Steinen. Die Innsbrucker
Grünen sagen, dass das in den Sand
gesetzt sei. Ich habe schon gestern
gesagt, dass das Teure eigentlich der
Unterbau und nicht der Asphalt ist. Das
klingt nach wenig Lebensqualität und
nach wenig Freude. So ist es aber nicht.
Ich möchte anhand einiger Beispiele
aufzeigen, warum das nicht so ist.
Ich betone immer wieder, dass wir mit
unseren Investitionen einen maßgeblichen Beitrag zur Arbeitsplatzsicherheit in
der Stadt Innsbruck leisten. Wir tragen
damit auch zur Sicherheit und zur
sozialen Zufriedenheit in unserer Stadt
bei. Das darf man bitte nicht übersehen.
Durch die Tiefbaumaßnahmen gibt es
aber Lebensqualität und Verkehrssicherheit für alle Verkehrsteilnehmerinnen und
Verkehrsteilnehmer. Ich erinnere nur
daran, dass uns im heurigen Jahr ein
Highlight gelungen ist, das seit Jahrzehnten - seit den 70 er-Jahren - wartet, umgesetzt und abgeschlossen zu werden. Das
ist die Fertigstellung der nördlichen MariaTheresien-Straße. Diese hat sich im
heurigen Sommer so wunderbar entwickelt. Man hat gesehen, dass die Innsbruckerinnen und Innsbrucker sowie die
Touristinnen und Touristen darauf

GR-(Budget-)Sitzung 10.12.2010 (Fortsetzung der am 9.12.2010 vertagten Sitzung)