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form-Kommission (StRRK) bedanken.
Auch bei GR Mag. Fritz als Person
möchte ich mich bedanken. So bin ich
eine Zusammenarbeit gewöhnt, die auch
von Respekt getragen ist. Die Zusammenarbeit beinhaltet nicht immer Liebeserklärungen, aber ist doch von Respekt
getragen. Es wird eine Zusammenarbeit
daher ermöglicht.
Wenn das der neue Weg ist, dann bitte
Dich, GRin Mag.a Pitscheider, einfach
damit zu rechnen, dass Du alles tun
kannst, damit rechnen musst, dass alles,
was Du tust, Konsequenzen haben wird.
Das kann auch nur die Zusammenarbeit
mit uns betreffen. Wie man hineinruft, so
kommt das Echo zurück.
Wir waren mit den Innsbrucker Grünen
nicht immer einer Meinung, aber wir
haben trotzdem eine gute Zusammenarbeit gefunden. GRin Mag.a Pitscheider,
diesen Weg hast du heute und hier
verlassen. Ich bitte Dich, auf diesen Weg
zuruckzukommen.
Ich möchte noch ein bisschen über die
Beteiligungen ausführen. Ich war in einer
Lernphase. Das gebe ich auch zu. Ich war
nicht immer von einem Beteiligungsausschuss überzeugt, was ich aber in der
Zwischenzeit bin. Ich bin inzwischen
inhaltlich überzeugt, dass ein Beteiligungsausschuss als einer der wesentlichen Aufgaben und Ausschüsse im
Stadtrecht der Landeshauptstadt Innsbruck verankert werden soll. Das ist ein
wesentlicher und wichtiger Teil der
Beteiligungsverwaltung.
Es wird einfach notwendig sein, die
Transparenz und die Politik, die in dem
Gemeinderat als höchstes oberstes
Gremium auch verantwortet wird - es geht
um das Vermögen der Stadt Innsbruck zumindest berichterstattungsmäßig einem
Ausschuss zu unterstellen und das
dementsprechend auch zu tun.
Es gibt in anderen Städten die Versuche,
liebe Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer, dass der
Aufsichtsrat auch gleichzeitig der Gemeinderat ist. Ich kenne die Größe nicht.
Ein Beteiligungssauschuss wäre aber
zumindest sinnvoll.
(Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Wir haben
bei der Innsbrucker Stadtmarketing

GesmbH {IMG} in der Besetzung exzellente Erfahrungen gemacht.)
Wir werden einmal laut darüber nachdenken können. Diese Sekundär- und
Tertiärhaushalte, die wir in den Beteiligungsgesellschaften haben, sind nicht
immer nur transparent und nachvollziehbar. Die Beteiligungsgesellschaften sind
vor allem nicht immer den Beschlusslagen
des Gemeinderates zugänglich. Dementsprechend würden wir uns das wünschen.
Insgesamt haben wir eine sehr tolle
Entwicklung. Ich hoffe, dass es in den
nächsten zwei Jahren annähernd so
weiter geht. Wir haben doch in den
Einnahmenbereichen einen relativ
konservativen Jahresvoranschlag der
Landeshauptstadt Innsbruck. Ich hoffe,
dass wir zumindest nicht mit jenen Höhen
an Fremdfinanzierungen rechnen müssen, die jetzt im Jahresvoranschlag der
Landeshauptstadt Innsbruck als Präliminare ausgewiesen sind.
GR Mag. Fritz: Ich möchte auch noch ein
paar Anmerkungen zum Kapitel 9 bringen.
GR Grünbacher hat mir einiges in einer
früheren Wortmeldung schon vorweg
genommen.
Der Rückgang der freien Finanzspitze,
den uns der Finanzdirektor am Anfang in
seinen Grafiken so drastisch vor Augen
geführt hat, hat Gründe. Die Gründe dafür
liegen im Wesentlichen außerhalb der
Stadt Innsbruck. Wir haben einerseits in
den letzten Jahren, eigentlich schon über
Jahrzehnte, einen relativen Rückgang der
Abgabenertragsanteile. Der Anteil der
Gemeinden an den Abgabenertragsanteilen ist in Summe zurück gegangen. In den
letzten Jahren sind die Abgabenertragsanteile besonders drastisch zurück
gegangen.
Wir haben einen Zuwachs von Aufgaben,
die großteils nicht wir erfunden haben,
sondern welche uns von anderen Gebietskörperschaften ohne Ersatz von
Kosten "zugeschustert" worden sind.
Dass die freie Finanzspitze der Gemeinden immer geringer wird, das ist etwas
ganz Wesentliches, das vom Bund und
zum Teil von den Ländern verursacht ist.
Das wird von den Ländern dadurch
verursacht - auch darüber gibt es haufenweise Untersuchungen des Österreichi-

GR-(Budget-)Sitzung 10.12.2010 (Fortsetzung der am 9.12.2010 vertagten Sitzung)