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HH-Ansatz 814000
Gehwegreinigungsgebühren

1.3

Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE,
Liberales Innsbruck, RUDI und
GR Haager; 12 Stimmen):
Die Gehwegreinigungsgebühren zu
HH-Ansatz 814000 werden für die
Rechnungsjahre 2011 und 2012 gemäß
Beilage angenommen.

Abstimmung zur Annahme des
ordentlichen und außerordentlichen Haushaltplanes sowie des
gesamten Haushaltes 2011 und
2012

Bgm.-Stellv.in Mag.a Oppitz-Plörer bringt
den ordentlichen, den außerordentlichen
und den gesamten Haushalt 2011 und
2012 zur Abstimmung.
Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE und
FPÖ; 8 Stimmen):

HH-Ansatz 817010
Friedhofsgebühren
Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE;
7 Stimmen):
Die Friedhofsgebühren zu HHAnsatz 817010 werden für die Rechnungsjahre 2011 und 2012 gemäß Beilage
angenommen.
HH-Ansatz 828000
Marktgebühren

Der ordentliche Haushalt 2011 und 2012
wird unter Berücksichtigung vorstehend
angeführter Abstimmungen angenommen.

Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE und
FPÖ; 8 Stimmen):
Der außerordentliche Haushalt 2011 und
2012 wird unter Berücksichtigung vorstehend angeführter Abstimmungen angenommen.

Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE;
7 Stimmen):
Die Marktgebühren zu HH-Ansatz 828000
werden für die Rechnungsjahre 2011 und
2012 gemäß Beilage angenommen.

1.2

V 13168/2010
Haushaltssatzung 2011 und 2012
sowie Ausführungsbestimmungen für den Voranschlag der
Landeshauptstadt Innsbruck für
die Rechnungsjahre 2011 und
2012

Bgm.-Stellv.in Mag.a Oppitz-Plörer bringt
die Haushaltssatzung 2011 und 2012
sowie die Ausführungsbestimmungen für
den Voranschlag der Landeshauptstadt
Innsbruck für die Rechnungsjahre 2011
und 2012 zur Abstimmung.
Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE und
FPÖ; 8 Stimmen):
Beiliegende Haushaltssatzung 2011 und
2012 sowie die Ausführungsbestimmungen für den Voranschlag der Landeshauptstadt Innsbruck für die Rechnungsjahre 2011 und 2012 werden angenommen.

Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE und
FPÖ; 8 Stimmen):
Der gesamte Haushaltsvoranschlag,
ordentlicher und außerordentlicher
Haushalt, für die Jahre 2011 und 2012
wird unter Berücksichtigung vorstehend
angeführter Abstimmungen angenommen.

1.4

IV 13167/2010
Untervoranschlag für die
Jahre 2011 und 2012 des Gestellungsbetriebes der Stadt Innsbruck

GR Wanker: Der Untervoranschlag für
das Jahr 2011 des Gestellungsbetriebes
der Stadt Innsbruck, sieht Einnahmen und
Ausgaben in der Höhe von je
€ 32.482.200,-- vor.
Der Untervoranschlag für das Jahr 2012
des Gestellungsbetriebes der Stadt
Innsbruck, sieht Einnahmen und Ausgaben in der Höhe von je € 32.502.500,-vor.

GR-(Budget-)Sitzung 10.12.2010 (Fortsetzung der am 9.12.2010 vertagten Sitzung)