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eine unglaublich gute Arbeit geleistet. Es
wurde nicht nur ein Teil, sondern wirklich
das gesamte Werk durchgeackert. Es sind
Kompromisse geschlossen worden und
dazu gab es Protokollerklärungen.
Man wusste von vorneherein, dass nie eine Partei immer alles bekommt. Das Land
Tirol hat die Stadtteilausschüsse der Stadt
Innsbruck mehr oder weniger wieder zurückgegeben. Der Kompromiss hat immer
ein bisschen gehumpelt und gehackt. Wir
sollten daher noch einmal über diesen Teil
der Stadtteilausschüsse sprechen. Wie
sollen wir das Problem lösen? Die Stadtteilausschüsse leisten sehr gute Arbeit
und nehmen uns Politikerinnen bzw. Politiker sehr viel Arbeit ab.
Ich finde den gefundenen Kompromiss
gut. Unter dem zeitlichen Druck war wahrscheinlich nicht mehr machbar. Ich finde
es auch sehr gut, dass in den Bürgerbüros
der Stadtteile Igls und Arzl die Unterschriften eingebracht werden können. Die Bevölkerung muss daher weder von Igls
noch von Arzl in den Stadtmagistrat Innsbruck kommen, um eine Unterschrift zu
leisten. So etwas wäre vor allem für Leute,
die nicht so mobil sind, z. B. ältere Leute,
eine Hürde. Ich finde es sehr gut, dass in
den Bürgerbüros die Unterschriften geleistet werden können.
Ich finde es überhaupt nichts Schlechtes,
noch einmal über ein Thema zu sprechen,
um zu einen Kompromiss zu kommen
bzw. etwas zu verbessern. Diesbezüglich
sollte man auch nicht die gesamte Arbeit
der Stadtrechtsreform-Kommission
(StRRK) in Frage stellen. Ich verstehe daher nicht, wie man die gesamte Arbeit, so
wie den Kompromiss, der in der Stadtrechtsreform-Kommission (StRRK) gefunden wurde, in Frage stellen kann.
StRin Dr.in Pokorny-Reitter: Ich muss
jetzt noch ein bisschen weiter in die Geschichte zurückgehen. Ihr wisst wahrscheinlich, dass wir vor dem Einsetzen der
Stadtrechtsreform-Kommission (StRRK)
eine koalitionäre Arbeitsgruppe hatten, die
sich mit dem Stadtrecht der Landeshauptstadt Innsbruck 1975 (IStR) befasst hat.
Diese Arbeitsgruppe ist nicht sehr weit gekommen, denn ansonsten hätten wir dann
nicht alle gemeinsam das sehr gute Reformpaket zu Stande gebracht.
GR-Sitzung 15.12.2011

Wir haben uns in der koalitionären Arbeitsgruppe auch mit dem Thema der
Stadtteilausschüsse befasst. Die Quoren,
die in den Entwurf des neuen Stadtrechtes
der Landeshauptstadt Innsbruck (IStR)
übernommen und dem Land Tirol übermittelt worden sind, waren die Quoren, die
damals schon auf der koalitionären Basis
ausverhandelt wurden.
Ich darf sagen, dass in der Regierungskoalition der größte Partner die Fraktion "Für
Innsbruck", vertreten durch die Frau Bürgermeisterin, ist. Der zweitgrößte Partner
ist die Sozialdemokratische Partei (SPÖ),
vertreten durch GR Grünbacher und mich.
Der drittgrößte Partner ist die Österreichische Volkspartei (ÖVP), früher unter AltBgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger und jetzt
unter Bgm.-Stellv. Gruber. Alt-Bgm.Stellv. Mag. Dr. Platzgummer war auch eine gewisse Zeit der Vorsitzende dieser
Regierungsvorarbeit. Es ist mir schon
ganz wichtig, noch einmal darauf hinzuweisen.
Genau mit diesen Quoren wurde der Entwurf des Stadtrechtes der Landeshauptstadt Innsbruck (IStR) an das Land Tirol
übermittelt. Das Land Tirol hat uns die Sache wieder zurückgeschickt, da wir uns
das selber machen sollten.
Man kann natürlich sagen, dass man immer gescheiter werden kann und man
kann in der Diskussion in einem Stadtteilausschuss, wenn dieser schon besteht,
sagen, dass man den Wünschen entgegenkommen kann. Das ist ein durchaus
gutes und legitimes Argument, das ich
auch gelten lasse. Es gibt auch jetzt gewisse Kompromisse und ein Entgegenkommen gegenüber den Vertreterinnen
bzw. Vertretern des Unterausschusses
Igls. Ein Schelm denkt daran, dass wir am
15.4.2012 wählen. Jetzt möchte ich diese
Chronologie so stehen lassen.
Es ist mir aber wichtig, noch auf etwas anderes, das für die ganze Stadt Innsbruck,
für alle Bewohnerinnen bzw. Bewohner
dieser Stadt und damit auch für die Bevölkerung von Igls gültig ist, hinzuweisen. Wir
haben ein neues, gutes, modernes, demokratisches Stadtrecht der Landeshauptstadt Innsbruck (IStR) ausgearbeitet. Darauf können wir stolz sein. Dieses neue,
moderne und demokratische Stadtrecht