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als Sozialdemokratische Partei (SPÖ),
sondern wir als StadtrechtsreformKommission (StRRK), und das möchte ich
so festhalten.
Hier ist nicht die einzelne Fraktionsmeinung gefragt, sondern das, was die Mehrheit von uns einvernehmlich festlegt. Wir
stehen ohne Wenn und Aber zu diesem
Kompromiss, auch wenn das nicht meine
persönliche Meinung ist.
Ein letzter Satz sei mir noch erlaubt: Ich
bin sehr davon überzeugt, dass diese
Quoren von der Bevölkerung von Igls geschafft werden.
GRin Mag.a Mayr: Grundsätzlich möchte
ich schon feststellen, dass die Stadtrechtsreform-Kommission (StRRK) im Zusammenhang mit dem Antrag der Direktwahl
der Bürgermeisterin bzw. des Bürgermeisters einberufen wurde.
Zweitens kann man in den Protokollen der
Stadtrechtsreform-Kommission (StRRK)
nachlesen, dass ich bei den Sitzungen
immer anwesend war. Ich war damals gesundheitlich angeschlagen, aber ich habe
an den Sitzungen immer teilgenommen.
Es werden sich die Mitglieder der Stadtrechtsreform-Kommission (StRRK) sowie
des Gemeinderates erinnern, dass ich bei
der Abstimmung über den Entwurf des
Stadtrechtes der Landeshauptstadt Innsbruck (IStR) im Gemeinderat das Wort ergriffen habe. Ich habe damals meine Bedenken, Äußerungen und Kritiken angebracht.
Ich habe damals im Sinne der Demokratie
dem Entwurf des Stadtrechtes der Landeshauptstadt Innsbruck (IStR) zugestimmt. In vielen anderen Punkten habe
ich mitgestimmt.
Ich möchte aber festhalten, dass es richtig
ist, dass ich bei den letzten drei Sitzungen
der Stadtrechtsreform-Kommission
(StRRK) nicht anwesend war. Ich habe
mich aber jedes Mal begründet entschuldigt.
Man kann auch mit der Zeit dazu lernen,
sich etwas überlegen und das dann auch
versuchen, zu verändern. Es müsste sonst
der Mensch von Anfang an stehen bleiben
und es dürfte nie eine Veränderung stattfinden. Wir können im Laufe der Monate
GR-Sitzung 15.12.2011

klüger werden. Wir sind es offenbar geworden, vielleicht andere nicht.
(StRin Dr.in Pokorny-Reitter: Je näher es
zur Gemeinderatswahl kommt, desto klüger wird die Fraktion "Für Innsbruck".)
In den Zeitungen steht ja auch, dass wir
die Klugen sind. Was soll man denn da
machen? (Gelächter im Raum)
Bgm.-Stellv. Gruber: Ich ersuche trotz
dieses Präjudizes für die Medien um Ruhe, denn GRin Mag.a Mayr ist am Wort.
GRin Mag.a Mayr: Es stellt sich für mich
jetzt schon die Frage an Bgm.Stellv. Gruber, ob es so ist, dass die im
Stadtteil Igls verlangten Quoren auch auf
den Gemeinderat bzw. auf das Wahlvolk
der Stadt Innsbruck anzuwenden sind?
Bgm.-Stellv. Gruber: Kurze Antwort: Das
muss ich Dir, GRin Mag.a Mayr, als Juristin
nicht erklären.
GR Dr. Schuchter: Ich möchte jetzt von
Polemik & Co wieder auf eine sachliche
Ebene zurückkommen. Es geht mir um die
Frage, warum wir die Ziffer von 50 % eingeführt haben. Wir haben darüber viel diskutiert. Ich meine schon, dass diese Zahl
erreicht werden kann.
Wir mussten einen Umgang zwischen der
Einwohnerinnen- bzw. Einwohnerzahl im
Stadtteil Vill von 400 und der Einwohnerinnen- bzw. Einwohnerzahl von 22.000 im
Stadtteil Pradl finden. Hier mussten wir eine Maßgröße finden, anhand der wir beurteilen, was richtig und was falsch ist. Wir
wollten nicht eine bloße Gasthausmannschaft haben, die sich dann Stadtteilausschuss nennt. Das war daher sehr schwierig.
Das Quorum von 50 % mag sehr viel sein.
Aber, Bgm.-Stellv. Gruber hat bereits ausgeführt, dass es dann die Qualität ist, die
ein solcher Ausschuss hat. Ich habe ein
Schreiben des Unterausschusses Igls bekommen, worin mir erklärt wurde, warum
der Stadtteilausschuss überhaupt zu
Stande gekommen ist. Der Hauptgrund
hat mich etwas verblüfft, denn ich kannte
die Hintergründe nicht. Vor allem aber soll
der Stadtteilausschuss auch dazu dienen,
den Stadtteil Igls im Verband der Stadt
Innsbruck zu behalten.