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GRin Mag.a Mayr, ich bin sehr dankbar dafür, was Du in der StadtrechtsreformKommission (StRRK) sowie im Rechts-,
Ordnungs- und Unvereinbarkeitsausschuss gemacht hast. Ich bin sehr froh,
dass GRin Mag.a Mayr Mitglied in der
Stadtrechtsreform-Kommission (StRRK)
war. Sie war eine derjenigen, auch rechtskundig, die gemeinsam mit GR
Dr. Schuchter versucht hat, den Prozess
zur Entstehung des neuen Stadtrechtes
der Landeshauptstadt Innsbruck (IStR) voranzutreiben.
Wir waren zwar nicht immer einer Meinung, aber trotzdem waren die Positionen,
die GRin Mag.a Mayr vertreten hat, oft auch
der Impuls dafür, dass wir manche Dinge
noch einmal hinterfragt haben.
Frau Bürgermeisterin, ich akzeptiere natürlich Deine Position, dass Du dies nicht
möchtest und nicht einsiehst. Ich bin bei
Dir, denn man kann im Laufe eines Prozesses natürlich seine Meinung ändern.
GRin Mag.a Mayr, das habe ich genauso
wie Du, auch schon gesagt. Trotzdem
muss man in der Politik immer abwägen.
Wenn jemand hier im Gemeinderat behauptet, dass er jeden Tag in jeder Sitzung nur darüber abstimmt, was er in dem
Moment für richtig hält, dann führen wir die
Bürgerinnen und Bürger an der Nase herum.
Es sind letztendlich auch tragfähige Mehrheiten zur Kreierung von Verordnungen,
Beschlüssen und Kaufverträgen notwendig. Ich bin auch nicht glücklich darüber,
dass wir keine Bewegung mehr hineingebracht haben. GR Mag. Fritz und ich haben bei der Sitzung der StadtrechtsreformKommission (StRRK) bereits darüber gesprochen. Ich danke GR Dr. Schuchter
noch einmal, der versucht hat, eine Dynamik in die Sache hineinzubringen.
Es ist für die Verordnung, wie für jeden
anderen Beschluss in dieser Stadt, eine
Mehrheit notwendig. Frau Bürgermeisterin,
Deine Meinung in Ehren, das ist keine
Frage. Es stört mich allerdings, dass die
Liste "Für Innsbruck" bei den Sitzungen,
wenn wir über das neue Stadtrecht der
Landeshauptstadt Innsbruck (IStR) diskutieren, ihre Meinung eine halbe Stunde
vorher neu definiert. Das stört mich.
GR-Sitzung 15.12.2011

GR Dr. Schuchter hat sich in den letzten
48 Stunden schon eingebracht und wird in
der Materie sein. Vielleicht kann man es
einmal so definieren, dass sich die Mitglieder der Liste "Für Innsbruck" wirklich
einmal ein Bild machen können, wie sich
die Dinge darstellen und wie die Argumente aussehen. Man kann sich auch überlegen, wie man den Zugang dazu startet.
Für jene Mitglieder des Gemeinderates,
die nicht in der StadtrechtsreformKommission (StRRK) und im Stadtsenat
vertreten sind, ist durch die jetzige Diskussion der Informationsstand verbessert
worden.
Ich anerkenne die Position der Frau Bürgermeisterin. Jeder von uns hat die Verantwortung und kann vor seinem Gewissen selbst entscheiden. Das ist gar keine
Frage.
GRin Mag.a Schwarzl und GR Grünbacher
haben es bereits formuliert und ich sage
es noch einmal, dass es mich schon verwundert. Ich bitte nur um eines: Ich sehe
schon wieder in die Zukunft, wir wissen
wie die Abstimmung ausgeht. Es ist eine
gemeinsame Aufgabe auch im Sinne der
Demokratie, dass gegenüber der Bevölkerung von Igls diese Diskussion von unserer Seite wie auch von Seiten des Gemeinderates differenziert dargestellt wird.
Man soll das Ringen um das Thema erkennen. Das ist wie bei jeder anderen politischen Entscheidung der Fall.
Wir formulieren die Geschäftsordnung des
Gemeinderates im Jänner oder im Feber 2012. Ich wünsche mir, dass sich die
Frau Bürgermeisterin bzw. die Fraktion
"Für Innsbruck" auch in der Vorbereitung
und in der Diskussion etwas stärker einbringen. Wir müssen dann bei diesem
Thema nicht wieder wegen einem Paragraphen zwei Stunden diskutieren, weil
manche gewisse Dinge erst etwas später
erkennen. Ich akzeptiere auch, dass das
eine oder andere nicht möglich ist.
Ich habe mir auch manches anders vorgestellt, das ist keine Frage. Es ist aber jetzt
die Zeit, dass wir darüber entscheiden.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer übergibt den
Vorsitz an Bgm.-Stellv. Gruber.