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Durch Zufall wurde mir ein Protokoll übermittelt, daher weiß ich, was damals im
Prinzip besprochen wurde. Es waren damals relativ wenige davon begeistert, dass
die Direktwahl der Bürgermeisterin bzw.
des Bürgermeisters durchgeführt wird.
Das ist ein Faktum, das jeder bestätigen
kann. Ich kann mich erinnern, dass sich
Alt-Bgm.-Stellv. Mag. Dr. Platzgummer
sehr für die Direktwahl der Bürgermeisterin bzw. des Bürgermeisters ausgesprochen hat. Andere waren nicht unbedingt
für diesen Vorschlag zu gewinnen, um das
einmal sehr höflich auszudrücken.
Ich muss GRin Mag.a Schwarzl danken,
denn sie hat von Seiten der Innsbrucker
Grünen gemeinsam mit der Mitte und den
Rechten, also insgesamt mit 14 Personen,
die Initiative ergriffen und wir haben gemeinsam einen Antrag eingebracht. Dieser
Antrag wurde einstimmig hier im Gemeinderat angenommen, nämlich die Direktwahl der Bürgermeisterin bzw. des Bürgermeisters und eine Reform des Stadtrechtes der Landeshauptstadt Innsbruck 1975 (IStR) anzustreben.
Wir hatten damals eine interessante Konstellation zwischen den Innsbrucker Grünen, der Mitte und den Rechten und wir
haben damals unseren Antrag auf einer
Pressekonferenz dem staunenden Volk
mitgeteilt. Das möchte ich für die Zuhörerinnen bzw. Zuhörer ausführen, damit man
weiß, woher der Antrag kommt.
Wenn ich höre, dass die Fraktion "Für
Innsbruck" laut Ausführungen der Frau
Bürgermeisterin für die Stadt Innsbruck da
sein soll und die anderen mitsamt der Sozialdemokratischen Partei (SPÖ) sicher
nicht gegen Innsbruck sind, sondern sich
für die Bürgerinnen und Bürger einsetzen,
dann bin ich sehr zufrieden, dass wir heute so weit gekommen sind. Ich bin froh,
dass wir in Bälde mit der Abstimmung beginnen werden. Ich bin auch davon überzeugt, dass im Stadtteil Igls sehr viele mit
dieser Lösung einverstanden sind.
GR Mag. Fritz: Die Frau Bürgermeisterin
hat mich jetzt mir ihrer Wortmeldung doch
noch einmal herausgefordert. Ich wollte
alles, was zu diesem Thema bereits gesagt worden ist, so stehen lassen, aber alles muss man sich nicht gefallen lassen.
GR-Sitzung 15.12.2011

Ich habe nichts daran zu kritisieren, dass
sich die Fraktion der Frau Bürgermeisterin
"Für Innsbruck" nennt. Das soll diese Fraktion und das ist ihr gutes Recht. Die Fraktion "Für Innsbruck" soll sich aber nicht mit
der Stadt Innsbruck verwechseln.
Der Gemeinderat der Stadt Innsbruck besteht aus sehr vielen Fraktionen und nicht
jeder, der anderer Meinung als die Frau
Bürgermeisterin und ihre Fraktion ist,
begeht das im Übrigen inzwischen schon
abgeschaffte Delikt der Majestätsbeleidigung oder spricht sich sogar gegen die
Stadt Innsbruck aus. Niemand der eine
andere Meinung als die Frau Bürgermeisterin hat, ist gegen die Stadt Innsbruck.
Die meisten Mitglieder hier im Gemeinderat gehen mit Respekt vor der politischen
Konkurrenz davon aus, dass wir alle das
Beste für die Stadt Innsbruck wollen. Wir
haben allerdings unterschiedliche Meinungen darüber, was das Beste ist. Niemand
soll jemandem der anderer Meinung ist,
unterstellen, er oder sie würde gegen die
Stadt Innsbruck arbeiten oder denken.
Diese Unterstellung weise ich zurück.
Ebenso weise ich den Unterton, mit dem
behauptet worden ist, vom Gemeinderat
delegierte Mitglieder des Stadtteilausschusses in Igls hätten sozusagen ein
doppeltes Spiel betrieben, zurück. Das
halte ich ehrlich gesagt für echt fies.
Sowohl in der Sitzung des Stadtteilausschusses im Sommer, als auch in der letzten Sitzung im November 2012 ist das
Thema zur Sprache gekommen. Ich habe
dort genau das gleiche gesagt, wie im
Gemeinderat. Ich war immer der Meinung,
dass die Quoren zu hoch sind.
(Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Aber nie gesagt, dass sie so bleiben.)
Ich habe im Übrigen auch bei der Frage
der Zusammenlegung der Wahlen sehr
konstruktiv darauf geachtet, dass wir zu
einer vernünftigen Lösung kommen. Das
erste, was ich in der ersten Sitzung der
Stadtrechtsreform-Kommission (StRRK) die Kolleginnen bzw. Kollegen werden das
bestätigen - zur Bearbeitung dieses von
den Beamten und Beamtinnen vorgelegten Verordnungsentwurfes gesagt habe,
war, dass die Quoren zu hoch sind. Wir