Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2011
/ Ausgabe: 14-Dezember.pdf
- S.87
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38.
III 11633/2011
Entwurf des Bebauungsplanes
und Ergänzenden Bebauungsplanes Nr. HA - B17, Höttinger
Au, Bereich zwischen Hutterweg,
Fürstenweg, Radweg und Prandtauerufer (teilweise als Änderung
des Allgemeinen Bebauungsplanes Nr. HA - B3), gemäß § 56
Abs. 1 und 2 TROG 2011
Gleichzeitig wird gemäß § 68 Tiroler
Raumordnungsgesetz (TROG) der Beschluss über die dem Entwurf entsprechende Änderung des Bebauungsplanes
gefasst, wobei dieser Beschluss erst dann
rechtswirksam wird, wenn innerhalb der
Auflagefrist keine Stellungnahme zum
Entwurf von einer hierzu berechtigten Person oder Stelle abgegeben wird.
GR Ing. Krulis: Der Bauausschuss empfiehlt dem Gemeinderat einstimmig:
Mit Eintritt der Rechtskraft dieses Bebauungsplanes treten alle im Planungsbereich
vorausgehenden bebauungsplanmäßigen
Bestimmungen außer Kraft.
Beschluss (einstimmig; bei Stimmenthaltung von StRin Dr.in Pokorny-Reitter wegen
Befangenheit; 1 Stimme):
40.
Antrag des Bauausschusses vom
1.12.2011:
Die Auflage des Entwurfes des Bebauungsplanes und Ergänzenden Bebauungsplanes Nr. HA - B17, Höttinger Au,
Bereich zwischen Hutterweg, Fürstenweg,
Radweg und Prandtauerufer (teilweise als
Änderung des Allgemeinen Bebauungsplanes Nr. HA - B3), gemäß § 56 Abs. 1
und 2 TROG 2011, wird beschlossen.
39.
III 11634/2011
Entwurf des Bebauungsplanes
Nr. RO - B2, Rossau, Bereiche
Langer Weg, Trientlgasse und
Grabenweg, Trientlgasse, JosefMayr-Nusser-Weg (als Änderung
der Bebauungspläne Nr. AM B11, Nr. AM - B16 und Nr. AM B17), gemäß § 56 Abs. 1
TROG 2011
GR Ing. Krulis: Der Bauausschuss empfiehlt dem Gemeinderat einstimmig:
Beschluss (einstimmig):
Antrag des Bauausschusses vom
1.12.2011:
Die Auflage des Entwurfes des Bebauungsplanes Nr. RO - B2, Rossau, Bereiche Langer Weg, Trientlgasse und Grabenweg, Trientlgasse, Josef-Mayr-NusserWeg (als Änderung der Bebauungspläne
Nr. AM - B11, Nr. AM - B16 und Nr. AM B17), gemäß § 56 Abs. 1 TROG 2011,
wird beschlossen.
GR-Sitzung 15.12.2011
III 11750/2011
Entwurf des Flächenwidmungsplanes Nr. SA - F6, Saggen, Bereich Kaiserjägerstraße Nr. 12
(als Änderung des Flächenwidmungsplanes Nr. 80/jk), gemäß
§ 36 TROG 2011
GR Ing. Krulis: Der Bauausschuss empfiehlt dem Gemeinderat einstimmig,
die Auflage des Entwurfes des Flächenwidmungsplanes Nr. SA - F6, Saggen, Bereich Kaiserjägerstraße Nr. 12 (als Änderung des Flächenwidmungsplanes
Nr. 80/jk), gemäß § 36 TROG 2011, zu
beschließen.
Hier geht es um das ehemalige Heim am
Hofgarten, zu dem es Beschlüsse des
Stadtsenates gibt. Basierend auf diesem
Beschluss hatten wir heute eine relativ
ausgiebige Diskussion im Bauausschuss.
Wir möchten die Geschwindigkeit des Projektes und die weiteren Schritte, die der
Stadtsenat in Richtung Studentenheim gesetzt hat, nicht verzögern.
Wir müssen hier eine Änderung der Widmung von "Sonderfläche Pflegeheim" in
"Studentenheim" vorsehen, wobei sich bei
der Diskussion herausgestellt hat, dass es
parallel dazu noch weitere Klubberatungen
geben wird, da hier im Gesamtpaket des
Stadtsenates unter anderem auch noch
ein weiterer Standort als Ersatz im Bereich
der Höttinger Au (Bereich Fürstenweg)
gesucht werden sollte.
Der/die mögliche BetreiberIn sollte abklären ob er/sie auch die Wohnbauförderung
erhält. Er/sie tut sich natürlich leichter,
wenn wir heute einen Beschluss mit der