Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2011

/ Ausgabe: 14-Dezember.pdf

- S.95

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- 853 -

Nullwartezeit für den öffentlichen Verkehr
(ÖV) bei Ampeln zu erreichen, ihn damit
zu beschleunigen und Behinderungen
durch den motorisierten Individualverkehr
zu vermeiden.

1.

Zu welchen Ergebnissen hinsichtlich
des veränderten Personalbedarfs ist
die Arbeitsgruppe gekommen?

2.

Wie viele KindergartenpädagogInnen
sind derzeit pro Kindergarten der
Stadtgemeinde Innsbruck beschäftigt
und wie wird sich diese Zahl in jeder
der 28 Einrichtungen verändern?

Welche Maßnahmen werden gesetzt, um
bei den zu querenden Kreuzungspunkten
die Bevorrangung der Straßenbahn- und
Regionalbahn auf den Neubaustrecken mit
Ziel "Nullwartezeit" zu erreichen?

3.

Wie viele KindergartenassistentInnen
sind derzeit pro Kindergarten der
Stadtgemeinde Innsbruck beschäftigt
und wie wird sich diese Zahl in jeder
der 28 Einrichtungen verändern?

Bitte eine Auflistung von den Maßnahmen
für die Bauetappe 1 und 2 nach Straßenbahn- und Regionalbahnkonzept.

4.

Wie sind die alterserweiterten Gruppen vom neuen Betreuungsschlüssel
betroffen? Wird es für sie in jedem
Fall zwei Betreuungspersonen, die
immer in der Gruppe sind, geben?

5.

Wenn nein, wird die Stadtgemeinde
Innsbruck hier an das Land Tirol mit
dem Ersuchen herantreten, dahingehende Änderungen bezüglich des Betreuungsschlüssels im Kinderbildungs- und Betreuungsgesetz vorzunehmen?

6.

Wird der Bericht inklusive eventuellen
Verhandlungsabsichten oder Verhandlungsergebnissen mit dem Land
dem Ausschuss für Bildung und Gesellschaft vorgestellt?

Die Frau Bürgermeisterin bzw. der zuständige Verkehrsstadtrat Pechlaner möge
daher folgende Fragen beantworten:

Mag.a Pitscheider, Mag. Fritz, Dr.in Krammer-Stark und Mag.a Schwarzl, alle e. h.
42.8

I-OEF 190/2011
Kindergärten, Personalstand
(Die Innsbrucker Grünen)

Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer verliest die
dringende Anfrage der Innsbrucker Grünen:
Seit Herbst 2010 gilt für die Personalzuteilung in den städtischen Kindergärten der
Betreuungsschlüssel 1 : 15 nach dem
neuen Tiroler Kinderbildungs- und Kinderbetreuungsgesetz.
In einer mündlichen Anfragebeantwortung
vom 14.4.2011 zu den personellen Umstellungen in den städtischen Kindergärten
aufgrund des neuen Gesetzes hat die
Frau Bürgermeisterin folgendes mitgeteilt:
"Auf Verwaltungsebene ist eine Arbeitsgruppe installiert, welche derzeit die Frage
des Personalbedarfs in Hinblick auf die
Bestimmungen des neuen Tiroler Kinderbildungs- und Kinderbetreuungsgesetzes
prüft und einen Personaleinsatzplan in
Abstimmung mit der geplanten stufenweisen Reduzierung von Gruppengrößen erarbeitet. (GR-Protokoll vom 14.4.11)."
Dazu wird die Frau Bürgermeisterin ersucht, folgende dringende Anfrage zu beantworten:

GR-Sitzung 15.12.2011

Dr.in Krammer-Stark, Carli, Mag. Fritz, Hof
und Mag.a Pitscheider, alle e. h.
42.9

I-OEF 191/2011
Stadtgemeinde Innsbruck, Werbetätigkeit, weitere Fragen (Die
Innsbrucker Grünen)

Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer verliest die
dringende Anfrage der Innsbrucker Grünen:
Gemäß Anfragebeantwortung vom
17.11.2011 wurden seitens der Stadtgemeinde Innsbruck im Jahr 2010 für Werbeeinschaltungen inklusive Layout (Artikel,
Inserate, zum Beispiel auch Standortbewerbung usw.) in verschiedenen Zeitungen, Magazinen, Fachzeitschriften, Beilagen, Sonderbeilagen usw., wie auch in
anderen Medien (zum Beispiel Radio/Fernsehen) im Inland und Ausland