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Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE;
8 Stimmen):

Beschluss (einstimmig):

Der von StR Mag. Pitscheider eingebrachte dringende Antrag (Seite 860) wird
dem Inhalte nach abgelehnt.

Der von GR Buchacher eingebrachte dringende Antrag (Seite 861) wird dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.

44.7

44.9

in

a

I-OEF 199/2011
Hotelladezonen, ausschließliche
Gestattung des Be- und Entladens von Reisebussen
(GR Buchacher)

I-OEF 201/2011
Amtsblatt "Innsbruck - Die Landeshauptstadt informiert", Aufgabe und Zweck, Relaunch und
Rahmenbedingungen, Übergangsausgaben (GR Federspiel)

Mehrheitsbeschluss (gegen Liberales
Innsbruck, RUDI, FREIHEITLICH UND
FREI und FPÖ; 6 Stimmen):

Mehrheitsbeschluss (gegen "Für Innsbruck
und TSB; 12 Stimmen):

Dem von GR Buchacher eingebrachten
dringenden Antrag (Seite 861) wird die
Dringlichkeit zuerkannt.

Dem von GR Federspiel eingebrachten
dringenden Antrag (Seite 862) wird die
Dringlichkeit zuerkannt.

GR Buchacher: Ich ersuche

GR Wanker: Ich ersuche um getrennte
Abstimmung der drei Punkte.

um Zuweisung des Antrages an den
Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung.
Mehrheitsbeschluss (gegen RUDI und
FPÖ; 3 Stimmen):
Der von GR Buchacher eingebrachte dringende Antrag (Seite 861) wird dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
44.8

I-OEF 200/2011
Olympia-Sport- und Veranstaltungszentrum Innsbruck
GesmbH (OSVI), Benützung beider Hallen durch Innsbrucker
Sportvereine insbesondere Eissportvereine (GR Buchacher)

Mehrheitsbeschluss (gegen GR Federspiel; 1 Stimme):
Dem von GR Buchacher eingebrachten
dringenden Antrag (Seite 861) wird die
Dringlichkeit zuerkannt.
GR Buchacher: Ich ersuche
um Zuweisung des Antrages an den
Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung.

GR-Sitzung 15.12.2011

GR Federspiel: Ich ersuche
um Annahme des Antrages.
Beschluss Punkt 1. (einstimmig):
Mehrheitsbeschluss Punkt 2. (gegen "Für
Innsbruck" und TSB; 12 Stimmen):
Mehrheitsbeschluss Punkt 3. (gegen "Für
Innsbruck, TSB und 5 ÖVP; 17 Stimmen):
Der von GR Federspiel eingebrachte dringende Antrag (Seite 862) wird dem Inhalte
nach angenommen
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Zu Punkt 3.
möchte ich hinweisen, dass wir nach einem EU-weiten Wettbewerb ein vom
Stadtsenat beschlossenes Vertragswerk
haben, welches bis zum Jahre 2014 im
Umfang definiert ist.
(GR Grünbacher: Ich glaube nicht, dass im
Vertrag steht, dass Du im Amtsblatt "Innsbruck - die Landeshauptstadt informiert"
so oft abgebildet sein musst.)
Das nicht, aber es ist auf die amtlichen
Mitteilungen reduziert. Das ist der Unterschied.