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44.10 I-OEF 202/2011

44.12 I-OEF 204/2011

Sexistische Werbung, Installierung einer Watchgroup nach
Grazer Vorbild (GRin Eberl)

Widmung der Zufahrtsstraße zu
den Gebäuden Tiergartenstraße
Nrn. 110, 112, 114, 116, 118, 104,
106 und 108 als Wohnstraße
(GR Mag. Krackl)

Beschluss (einstimmig):
Dem von GRin Eberl eingebrachten dringenden Antrag (Seite 863) wird die Dringlichkeit zuerkannt.
GRin Eberl: Ich ersuche
um Zuweisung des Antrages an den
Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung.
Mehrheitsbeschluss (gegen Liberales
Innsbruck, RUDI, FREIHEITLICH UND
FREI, FPÖ, TSB und GR Mag. Krackl;
8 Stimmen):
Der von GRin Eberl eingebrachte dringende Antrag (Seite 863) wird dem Stadtsenat
zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
44.11 I-OEF 203/2011
Karl-Innereber-Straße, Optimierung der vorhandenen Haltebucht vor der Wertstoffsammelinsel samt Ein- und Ausstieg zur
Volksschule Allerheiligen
(GR Weiskopf)
Beschluss (einstimmig):
Dem von GR Weiskopf eingebrachten
dringenden Antrag (Seite 864) wird die
Dringlichkeit zuerkannt.
GR Weiskopf: Ich ersuche
um Zuweisung des Antrages an den
Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung.

GR Haller: Ich melde Stimmenthaltung an,
da ich bei solchen Dingen generell immer
dagegen bin.
Beschluss (einstimmig; bei Stimmenthaltung von GR Haller; 1 Stimme):
Dem von GR Mag. Krackl eingebrachten
dringenden Antrag (Seite 865) wird die
Dringlichkeit zuerkannt.
GR Mag. Krackl: Ich ersuche
um Zuweisung des Antrages an den
Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung.
Beschluss (einstimmig):
Der von GR Mag. Krackl eingebrachte
dringende Antrag (Seite 865) wird dem
Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung
zugewiesen.
45.

Beantwortung eingebrachter
dringender Anfragen

45.1

I-OEF 183/2011
Kindergärten, Anmeldungen seit
Einführung des Gratiskindergartens, Veränderungen (SPÖ)

Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer teilt zur dringenden Anfrage der SPÖ (Seite 849) Folgendes mit:
Zu Frage 1.: 1.242 Kinder
Zu Frage 2.: 390 Kinder
Zu Frage 3.: 259 Kinder.

Beschluss (einstimmig):

Zu Frage 4.: 1.187 Kinder.

Der von GR Weiskopf eingebrachte dringende Antrag (Seite 864) wird dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.

Zu Frage 5.: 308 Kinder.
Zu Frage 6.: 418 Kinder.
Zu Frage 7.: 1.144 Kinder.
Zu Frage 8.: 380 Kinder.
Zu Frage 9.: 412 Kinder.

GR-Sitzung 15.12.2011