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1.

Zulässigkeit von Ton- und Bildaufnahmen
in

a

Bgm. Mag. Oppitz-Plörer: Laut § 25
Abs. 1 Stadtrecht der Landeshauptstadt
Innsbruck (IStR) hat der Gemeinderat die
Zulässigkeit von Ton- und Bildaufnahmen
zu beschließen.
Beschluss (einstimmig):
Die Aufnahmen von Ton und Bild werden
genehmigt.

Beschluss (einstimmig):
Die Tagesordnung sowie vorstehend angeführte Punkt als Nachtrag zur Tagesordnung werden genehmigt.
Ich darf bekannt geben, dass nachstehend
angeführter Punkt von der Tagesordnung
abgesetzt wird:
Zu Punkt 4., Anträge des Stadtsenates:
f)

2.

Genehmigung der Niederschriften
über die Sitzungen des Gemeinderates vom 25.4.2013 (5. Sitzung)
und 30.4.2013 (6. Sitzung)

Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Die Niederschriften über die Sitzungen des Gemeinderates vom 25.4.2013 (5. Sitzung) und
30.4.2013 (6. Sitzung) wurden allen Mitgliedern des Gemeinderates übermittelt. Erhebt
sich gegen die Fassung der Protokolle ein
Einwand?

Ich beantrage, nachstehend angeführten
Punkt in die nicht öffentliche Sitzung zu
verweisen:
Zu Punkt 4., Anträge des Stadtsenates:
a)

Beschluss (einstimmig):
Die Niederschriften über vorstehend angeführte Sitzungen des Gemeinderates werden genehmigt.
3.

Genehmigung der Tagesordnung

Stadtmagistrat Innsbruck, Novellierung
LeiterInnenzulagenverordnung

Untertunnelung GraßmayrKreuzung/Wohnbauprojekt, Punktation
mit Land Tirol, """"""""""""""""""""""""""" """"""" """"""""""""""
""""""""""""""""""""""" """""""""""""""" """"""""""""""""""""""""""""" ZIMA
Wohn- und Projektmanagement GmbH
sowie Leopold-Projektentwicklung
GmbH - Konditionen

Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE und
GR Mag. Kogler; 9 Stimmen):
Der Verweisung des vorstehend angeführten Punktes in die nicht öffentliche Sitzung
wird zugestimmt.

Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Die Tagesordnung ist Ihnen zeitgerecht zugegangen.
Ich beantrage, als Nachtrag nachstehend
angeführten Punkt in die Tagesordnung
aufzunehmen:
Zu Punkt 12., Anträge des Ausschusses für
Stadtentwicklung, Wohnbau und Projekte:
e)

Bebauungsplan und Ergänzender Bebauungsplan Nr. WI - B19, Wilten, Bereich zwischen Leopoldstraße, Graßmayrstraße, Südbahnstraße und
Pechegarten, gemäß § 56 Abs. 1 und 2
TROG 2011

Hat jemand gegen die Tagesordnungspunkte bzw. den Nachtrag zur Tagesordnung
einen Einwand?

GR-Sitzung 21.11.2013

4.

Totengedenken

Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Hoher Gemeinderat, ich darf Sie bitten, sich von den
Sitzen zu erheben. (Die Anwesenden erheben sich zu einer Trauerminute von ihren
Sitzen.)
4.1

Technischer Rat Ing. Czerweny
Wolfgang, Träger des Sozialehrenzeichens der Landeshauptstadt Innsbruck, verstorben am
26.6.2013 im 89. Lebensjahr

Ing. Wolfgang Czerweny wurde am
8.9.1924 in einer Einzimmerwohnung in der
Rosegger Straße Nr. 20, wo sich heute Büroräumlichkeiten der Genossenschaft
"Volksheim" befinden, geboren. Sein Großvater, Johann Lettenbichler, war eines der
Gründungsmitglieder von "Volksheim". Aus
diesen Umständen heraus war der Verstor-