Gesamter Text dieser Seite:
- 860 -

einem Parkraumbewirtschaftungskonzept
gleichstellen kannst.
Das ist genau das, was ich meinte. Es sind
"Projektchen" drin. Man kann alles verniedlichen und jedes "Projektchen" ist ein ganz
kleines Projekt. Doch wer sagt denn, was
ein großes ist? Genau diese Spielregeln
möchte ich ja haben. Wer sagt denn bitte,
wann wir es machen und wann nicht? Wann
passiert das genau? Wer hat die große
Grütze und sagt "Hallo, das ist ja gar kein
kleines Projekt!"
(GR Onay: Kannst Du ein Beispiel bringen,
damit das verdeutlicht wird? Damit es klarer
ist.)
Ich nehme jetzt als Beispiel das von Bgm.Stellv.in Mag.a Pitscheider, denn da fällt mir
jetzt etwas ein: Ich lade jetzt hierher Leute
ein, zur Mobilisierung gegen die GraßmayrKreuzung.
(GRin Mag.a Schwarzl: Das ist nicht BürgerInnenbeteiligung!)
Nein. Ich sage aber, das war schon eine
Schein …
(GR Onay: Thema verfehlt, ein anderes
Beispiel bitte!)
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Darauf werde
ich dann noch zurückkommen und etwas
sagen. Es ist GR Grünbacher am Wort. Wir
haben noch eine lange RednerInnenliste vor
uns. Er soll jetzt ausführen.
GR Grünbacher: Wenn der Ausschussvorsitzende GR Onay mir ins Wort fällt, dann
bitte ich um einen Ordnungsruf. Erstens
steht es ihm nicht zu, mich zu maßregeln
und zweitens steht es ihm überhaupt nicht
zu, hier den Vorsitzenden zu mimen. Das ist
die Nummer eins.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Jetzt würde
ich vorschlagen, dass die Klubobleute bitte
wieder zu mir kommen. Ich lasse mich auch
von GR Grünbacher nicht maßregeln. Wir
können in einer viertel Stunde wieder weiterdiskutieren.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer unterbricht um
18.50 Uhr die Sitzung für eine Besprechung
der Klubobleute. Nach Feststellung der Beschlussfähigkeit werden die Beratungen um
19.05 Uhr fortgesetzt.
GR-Sitzung 21.11.2013

GR Grünbacher: Sie müssen mir einige
Sekunden Zeit geben, um den Faden wiederzufinden.
Lassen Sie mich noch fertig ausführen. Es
ist mir unabhängig von der politischen Gesinnung wichtig! Es ist sehr wichtig, diese
Regeln zu haben. Denn es kann nicht vom
Gutdünken abhängen, wer Priorität für ein
Projekt hat und wer nicht.
Es ist mir auch sehr wichtig, dass das nicht
in einem Ausschuss liegt. Denn, wie gesagt,
ein Ausschuss wird besetzt auf Grund der
Stärke, ist aber nicht repräsentativ für den
Gemeinderat. Wenn man zum Stadtsenat
geht, ist es nichts anderes als ein Arbeitsausschuss des Gemeinderates. Es ist auch
nicht irgendetwas darüber. Es ist der Arbeitsausschuss des Gemeinderates.
Darum ist mir das einfach wichtig, dass die
wesentlichen Entscheidungen in der Stadt
Innsbruck auch von dem zuständigen Organ
gefasst werden und das ist der Gemeinderat und niemand anders.
GRin Mag.a Heis: Nur ganz kurz: Dass das
Wort BürgerInnenbeteiligung das Unwort
des Jahres sein soll, liegt schon auch an
der Diskussion, wie wir sie hier führen.
Das Wort wird leider oft in den "Dreck" gezogen, wenn ich das hier so sagen darf.
Jetzt sind wir da und haben ein schönes
Konzept präsentiert bekommen. Ich würde
mir wünschen, wirklich über dieses Konzept
zu diskutieren. Nicht wieder über irgendwelche politischen "Scharmützel".
Die BürgerInnenbeteiligung wird schon immer instrumentalisiert für Dinge, bei denen
wir uns vielleicht auch selbst einmal eingestehen sollten, dass Partizipation eben nicht
überall möglich ist. Das wissen wir auch
alle.
Man hört dann aus solchen Präsentationen
nur das heraus, was man hören will. Trotzdem würde ich bitten, dass wir jetzt über
das Konzept sprechen und nicht über das,
was immer wieder im Laufe dieser Diskussion daherkommt.
StR Gruber: Obwohl GRin Mag.a Heis jetzt
sicherlich richtig erwähnt hat, dass wir über
die Art und Weise des Konzeptes diskutieren sollten, sage ich gleich frisch und frei
heraus, das Konzept ist ja in Ordnung.