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I-OEF 133/2013
Regelung an der ampelgeregelten
Kreuzung Adamgasse - Salurner
Straße (GRin Dipl.-Ing.in Sprenger)
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: GRin Dipl.Ing.in Sprenger, dieser Antrag ist zu wenig
konkret. Es wird nur auf einen Missstand
hingewiesen und ich gebe ihn zur Konkretisierung zurück.

rere Anträge, die man nicht verbessern
kann, da sie nicht in den Zuständigkeitsbereich der Stadt Innsbruck fallen. Es gibt jedoch Themen, die grundsätzlich vielleicht
die Zuständigkeit betreffen würden, jedoch
nicht konkret genug ausgestaltet sind.
Deshalb erlaube ich mir, diesen Hinweis zu
geben.
I-OEF 144/2013

I-OEF 137/2013
Kreuzung Innstraße - Schmelzergasse, Sicherheitsmaßnahmen
(GR Mag. Jahn)
in

a

Bgm. Mag. Oppitz-Plörer: Es geht hier
darum, dass die Sicherheit geprüft werden
sollte. Eine Kreuzung, die in Betrieb ist, ist
von der Behörde nur dann in Betrieb zu
nehmen, wenn sie als sicher gilt. Dieser Antrag ist zu wenig konkret und ich gebe ihn
zur Verbesserung zurück.
I-OEF 141/2013
Wissenschaftliche Studie über
das System der Dienstpostenvergabe in der Zeit des Ständestaates, während der NS-Zeit und den
Jahren danach in der Verwaltung
der Stadt Innsbruck (GRin Eberl)
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Dieser Antrag
ist insofern erfüllt, da bereits in der zweiten
Lesung ein entsprechend auf drei Jahre laufender Budgetansatz enthalten ist.
Dieser Antrag ist erfüllt und inhaltlich durch
den Jahresvoranschlag der Landeshauptstadt Innsbruck für das Rechnungsjahr 2014
gedeckt.
GR Grünbacher: Frau Bürgermeisterin, Sie
können Anträge gerne ablehnend zurückweisen. Im Stadtrecht der Landeshauptstadt
Innsbruck (IStR) und in der Geschäftsordnung des Gemeinderates (GOGR) ist es
nicht vorgesehen, einen Antrag zur Verbesserung zurückzugeben.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Das war eine
Begründung zur Verbesserung. Ich kann
sagen, dass er nicht konkret genug ist und
deshalb nicht behandelt wird. Es gab mehGR-Sitzung 5.12.2013

Regional-/Straßenbahnprojekt, sofortiger Planungs- und Baustopp
im gesamten Bereich
(GR Mag. Abwerzger)
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Dieser Antrag
weist keine Bedeckung auf. Durch diesen
Antrag wird das Betriebskonzept vom
13.12.2012 neu zu beschließen sein, welches der Stadtsenat und der Gemeinderat
beschlossen haben. Es gibt einen Vorlauf
und ich habe keine Zeit zu verlieren.
Deshalb weise ich diesen Antrag nicht zurück, denn dann wäre dieser noch einmal
neu einzubringen.
Die Intention der 22 Abgeordneten des Gemeinderates zum eingebrachten Antrag
vom 24.10.2013 (Regional-/Straßenbahnprojekt, sofortiger Planungs- und Baustopp
im Bereich der Peerhofsiedlung) ist klar,
dass man hier die Beschlussfassungen aufrollt. Dieser Antrag würde, nicht nur die in
diesem Jahr bisher angefallenen getätigten
verlorenen Investitionen und Planungskosten bedeuten, sondern auch, dass die Umsetzung mit den Neuplanungen jetzt ein
Jahr hinausgezögert wird, was einen laufenden Doppelbetrieb mit den bestehenden
Bussen für ein Minimum von einem Jahr
bedeutet. Nach Beschlusslage 13.12.2012
wurden die entsprechenden Baumaßnahmen bereits getätigt.
Um dem Antrag insofern gerecht zu werden,
dass eine Entscheidungsgrundlage für Sie
daliegt, habe ich gebeten, Varianten zu prüfen. Irgendwo wurde genannt, dass quasi
der Einbau einer Weiche oder was würde
das bedeuten, was hier möglich ist bzw. die
Doppelmaßnahmen, die verlorene bzw. frustrierte Kosten sind. Dieser Antrag zieht
auch nach sich, dass der Bereich Endhaltestelle umgeplant werden muss und es hier
zu höheren Grundeinlösungen kommt, weil