Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2013
/ Ausgabe: 16-BudgetDez-Teil1.pdf
- S.11
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grund der tatsächlichen Entwicklung dann
doch etwas mehr Luft haben werden und
Impulse für die InnsbruckerInnen setzen
können.
Zusammen machen die Ausgaben im ordentlichen Haushalt fast € 324 Mio aus. Das
ist eine immens große Summe!
Bei einzelnen Ausgabenansätzen sind erhebliche Zunahmen zu verzeichnen: Der
Personalaufwand steigt aufgrund verschiedener Komponenten. Zum einen gibt es
Vorrückungen und Gehaltsanpassungen,
andererseits wird auch in geringem Maße
Personal aufgestockt.
Die Zuschüsse für kirchliche Institutionen
steigen sehr stark. Das ist auf drei Projekte
zurückzuführen - die Außensanierung des
Domes zu St. Jakob sowie die Sanierungen
der Pfarrkirchen St. Nikolaus und St. Paulus. Zwei dieser drei Gebäude sind städtische Patronatskirchen, da kommt man fast
nicht umhin, Beiträge seitens der Stadt
Innsbruck zu leisten.
Die Betriebsabgänge der Innsbrucker Verkehrsbetriebe und Stubaitalbahn GmbH
(IVB) sind um € 1,2 Mio größer als im Vorjahr. Die Sondersubventionen für Soziales
erhöhen sich um über € 800.000,--. Zuwächse gibt es auch bei den Infrastrukturmaßnahmen und beim Krankenhausbeitrag.
Letzterer steigt um 2,6 % gegenüber dem
Jahr 2013.
Ein Arbeitsschwerpunkt der Stadtregierung
ist die Verbesserung der Kinderbetreuungssituation. In unserem städtischen Haushalt
schlägt sich das zum einen in den erhöhten
Betriebszuschüssen für die Kinderbetreuungseinrichtungen zu Buche, zum anderen
auch im höheren Personalaufwand.
Erhöhungen sind auch bei den Beiträgen an
die Gemeinderatsparteien und bei den Sondersubventionen im Kulturbereich zu verzeichnen. Neu sind die Ausgaben für die
International Children Games 2016.
In Summe ergibt das Mehraufwendungen
von € 10,5 Mio.
Für den außerordentlichen Haushalt bzw.
den Investitionshaushalt sieht es wie folgt
aus:
Die Gesamtsumme von € 47,5 Mio wird
durch drei Bereiche abgedeckt - die Sonderfinanzierungen, Eigenmittel (da drin stecken
GR-(Budget-)Sitzung 5.12.2013
unter anderem € 9 Mio an Bedarfszuweisungen, also das Geld, das wir durch den
Gemeindeausgleichsfonds vom Land Tirol
wieder retour bekommen) und die Aufnahme von Fremdmitteln in Form von Darlehen.
Investiert wird in Feuerwehren, Schulen,
Kindergärten und Horte. Bitte lassen Sie
sich nicht dadurch irritieren, dass dieser
Bereich eine Null für das Rechnungsjahr
2012 ausweist. Es ist tatsächlich in dieser
Periode einfach nichts investiert worden.
Auch für soziale Einrichtungen, Straßen,
Wasser- und Lawinenschutzbauten, Parkanlagen, Friedhöfe, Grunderwerb, Beteiligungen, Regionalbahn und weitere Einzelvorhaben werden Investitionen fällig.
Dieser finanzielle Einsatz ist ein wichtiger
Impuls für die Wirtschaft in der Stadt Innsbruck, im Land Tirol und darüber hinaus.
Die nächste Folie zeigt eine Auflistung der
einzelnen Projekte, die von uns im kommenden Jahr finanziert werden. Im außerordentlichen Haushalt können Planungen
übertragen werden. Das heißt, dass eventuell nicht realisierte Vorhaben im folgenden
Kalenderjahr weitergeschrieben werden
können.
Unter den mittelfristigen Investitionsprojekten bis zum Jahr 2018 finden sich einige,
die Frau Bürgermeisterin schon angesprochen hat:
-
Haus der Musik
-
Neubau des Management Centers
Innsbruck (MCI),
-
Regional- und Straßenbahnprojekt
-
Kletterhalle und Leichtathletik
-
Raiders Football Stadion
-
Bergbahnen
-
Graßmayrkreuzung
-
Wohnheime
-
Bauhof Rossau
-
Olympiaworld
-
Brückenneubau und -sanierungen
-
energetische Sanierung Schulen
Von den 33 Schulen stehen 18 unter Denkmalschutz, was die Sanierungsarbeiten
nicht einfacher macht. Noch nicht umfasst