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In dieser Gruppe ist auch der Innsbrucker
Energieentwicklungsplan (IEP) enthalten.
Das ist ein Projekt, das wir gemeinsam mit
den Regierungsverantwortlichen tragen.
"Innsbruck mobil 21" ist auch schon erwähnt
worden. Schade, dass es in diesem Kapitel
(vielleicht kann man beim Kapitel Verkehr
noch mehr darauf eingehen) zu kurz kommt.
Auch hier werden wir als Opposition unsere
Zustimmung erteilen. Gerade im Bereich
der Mobilität und des IEP hoffe ich, dass wir
noch konkreter sprechen können.
In Bezug auf die Meinungsbildung ist schon
viel geschehen, auch die Abstimmung mit
den Stakeholdern ist gemacht worden. Ich
war bei der Sitzung vor einer Woche im
"Haus der Begegnung" dabei. Das Projekt
ist sicherlich auf Schiene und entwickelt
sich positiv. Vielleicht wäre es aber im Bereich der Maßnahmen noch nötig, rascher in
die Umsetzung zu kommen. Das habe ich
schon vor zwei oder drei Jahren gesagt und
das hat nichts damit zu tun, dass wir jetzt in
der Opposition sind.
Nun komme ich noch zum Projekt "Sinfonia". Das ist ja nicht im Budget enthalten,
oder? Es ist wirklich ein tolles Projekt, das
Land Tirol und Stadt Innsbruck hier initiieren.
(GRin Mag.a Schwarzl: Das ist schon enthalten, in der Gruppe 4.)
Vielleicht könnte man das im nächsten Jahr
auch zur Gruppe 0 geben. Dann hätten wir
ein Paket mit dem IEP, "Innsbruck mobil 21"
und "Sinfonia". Wir erwarten uns über die
Fraktionen hinweg sehr viel.
Diesen Teilen, die ich hier vorgetragen habe
und die StR Wanker vorher schon erwähnt
hat, werden wir unsere Zustimmung erteilen. Die Gruppe 0 an sich werden wir aber
ablehnen.
Schriftführerin Spielmann übernimmt die
Schriftführung.
GRin Dr.in Pokorny-Reitter: Ich habe meine
Beiträge so eingeteilt, dass ich zur Mag.Abt. III, Stadtplanung, und zur Stadtentwicklung gemeinsam mit dem Wohnen Stellung
nehmen und meinen Beitrag verfassen werde. StR Gruber hat mich jetzt doch auf einen Punkt aufmerksam gemacht, nämlich
GR-(Budget-)Sitzung 5.12.2013

auf die neuerliche Änderung der Innsbrucker Wahlordnung (IWO) und der Geschäftsordnung des Gemeinderates
(GOGR).
Ich darf dazu sagen, dass wir in diesem
Jahr in insgesamt zwölf sehr intensiven Sitzungen alle diese Änderungswünsche, die
von den Parteien, aber auch von den Ämtern gekommen sind, zum Großteil abgearbeitet haben. Dies war sehr konstruktiv,
denn wir hatten auch Unterstützung von der
Mag.-Abt. I, Geographisches Informationssystem (GIS), von Dipl.-Ing. Ranninger und
von der Mag.-Abt. V, Stadtarchiv - Stadtmuseum, von DDr. Morscher. Es ist uns auch
gelungen, die schwierige Aufgabe der Einteilung der Stadtteile so gut vorzubereiten,
dass wir eine sehr gute Grundlage für den
Gemeinderat zur Beschlussfassung haben
werden.
Wir haben das bildlich und greifbar sehr gut
vorbereitet. Es ist mir in diesem Zusammenhang wirklich wichtig, allen beteiligten
Personen in der Mag.-Abt. I, Präsidialangelegenheiten, dem Magistratsdirektor, aber
auch den genannten Herren, wie auch allen
Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadt
Innsbruck zu danken. Als Vorsitzende des
Rechts-, Ordnungs- und Unvereinbarkeitsausschusses habe ich ein Jahr lang erleben
dürfen, wie gut gearbeitet wird und wie verlässlich die Unterlagen immer vorbereitet
werden. Das ist keine Selbstverständlichkeit, gerade bei dem personellen Verlust,
den die Mag.-Abt. I, Präsidialangelegenheiten, in den letzten Tagen erleiden musste.
Ich darf mich für die wichtige Arbeit ganz
herzlich bedanken. Ich gehe davon aus,
dass wir spätestens im zweiten Quartal 2014 das überarbeitete Gesamtprojekt
dem Gemeinderat zur Beschlussfassung
vorlegen können. Herzlichen Dank.
GRin Dr.in Molling: Auch seitens des Tiroler
Seniorenbundes (TSB) möchte ich mich bei
den Bediensteten der Stadt Innsbruck bedanken. Ich möchte mich auch für die Leistungen der Stadt Innsbruck bedanken, die
beim Einbau der Nasszellen für Seniorinnen
bzw. Senioren geleistet wurden. Auch ist
der Lifteinbau sowie die Hilfe beim "Betreuten Wohnen" lobend zu erwähnen.
Die Seniorinnen bzw. Senioren haben einen
Dank abzustatten, allerdings bezahlen diese
auch Steuern. Es stellt sich die Frage, ob