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für den Tiroler Seniorenbund (TSB) im Jahresvoranschlag der Landeshauptstadt Innsbruck 2014 auch eine Subvention vorgesehen ist? Befindet sich diese auf der Voranschlagspost für die Leistung der Altenstuben oder wird diese Förderung gesondert
behandelt?
Zudem haben wir das Problem, dass immer
noch 180 Seniorinnen bzw. Senioren im
Umland in Pflegeheimen untergebracht
sind. Man bezahlt dafür € 40,-- pro Tag und
Person. Dieses Geld könnten wir in der
Stadt Innsbruck gut gebrauchen. Die neu
errichtete SeniorInnen-Wohn- und SeniorInnen-Betreuungseinrichtung im Olympischen
Dorf wird eine wesentliche Bereicherung
sein und Abhilfe schaffen. Wir merken noch
immer schmerzlich, dass für das Pflegeheim
am Hofgarten Rückzahlungen geleistet
werden, allerdings scheint dieses Heim gestorben zu sein.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Ich bringe nun
die Gruppe 0, Vertretungskörper und allgemeine Verwaltung, zur Abstimmung.
Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE;
8 Stimmen):
Die Gruppe 0, ordentlicher Haushalt, zu
Vp. 1/000000-757200, laufende Transferzahlungen, Beiträge an die Gemeinderatsparteien, für das Rechnungsjahr 2014, wird
angenommen.

Beschluss (einstimmig):
Die Gruppe 0, ordentlicher Haushalt, zu
Vp. 1/034010-728400, Mag.-Abt. III, Verkehrsplanung, Umwelt, Entgelte für sonstige
Leistungen - Energieentwicklungsplan
(IEP), für das Rechnungsjahr 2014, wird
angenommen.
Beschluss (einstimmig):
Die Gruppe 0, ordentlicher Haushalt, zu
Vp. 1/034010-728500, Mag.-Abt. III, Verkehrsplanung, Umwelt, Entgelte für sonstige
Leistungen - Radfahroffensive, für das
Rechnungsjahr 2014, wird angenommen.
Beschluss (einstimmig):
Die Gruppe 0, ordentlicher Haushalt, zu
Vp. 1/034010-728800, Mag.-Abt. III, Verkehrsplanung, Umwelt, Entgelte für sonstige
Leistungen - Mobil 21, für das Rechnungsjahr 2014, wird angenommen.
Beschluss (einstimmig):
Die Gruppe 0, ordentlicher Haushalt, zu Vp.
1/090000, gesamter Bereich Bezugsvorschüsse und Darlehen, für das Rechnungsjahr 2014, wird angenommen.
Beschluss (einstimmig):

Beschluss (einstimmig):
Die Gruppe 0, ordentlicher Haushalt, zu
Vp. 1/000000, gesamter Bereich Gemeinderat, für das Rechnungsjahr 2014, wird angenommen.

Die Gruppe 0, ordentlicher Haushalt, zu Vp.
1/091000, gesamter Bereich Personalausbildung und Fortbildung, für das Rechnungsjahr 2014, wird angenommen.
Beschluss (einstimmig):

Beschluss (einstimmig):
Die Gruppe 0, ordentlicher Haushalt, zu
Vp. 1/014000, gesamter Bereich Kontrollabteilung, für das Rechnungsjahr 2014, wird
angenommen.

Die Gruppe 0, ordentlicher Haushalt, zu Vp.
1/094000, gesamter Bereich Gemeinschaftspflege, für das Rechnungsjahr 2014,
wird angenommen.
Beschluss (einstimmig):

Beschluss (einstimmig):
Die Gruppe 0, ordentlicher Haushalt, zu
Vp. 1/034010-728100, Mag.-Abt. III, Verkehrsplanung, Umwelt, Entgelte für sonstige
Leistungen - Smart City, für das Rechnungsjahr 2014, wird angenommen.
GR-(Budget-)Sitzung 5.12.2013

Die Gruppe 0, ordentlicher Haushalt, zu
Vp. 1/099000, gesamter Bereich sonstige
Einrichtungen und Maßnahmen (insbesondere freiwillige Sozialleistungen), für das
Rechnungsjahr 2014, wird angenommen.