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wird uns dann im Lauf des nächsten Jahres
durchaus noch befassen.
Das waren jetzt die wichtigsten Punkte dazu. Die damit einhergehenden Chancen,
Olympisches Dorf usw., die ganzen Dinge,
die darin enthalten sind, kann man vielleicht
dann noch erwähnen.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer übernimmt den
Vorsitz von Bgm.-Stellv.in Mag.a Pitscheider.
GR Grünbacher: Es ist ja im Gegensatz zu
früher kein fades Thema, sondern es war ja
immer das zentrale Kapitel. Es hat primär
nur damit zu tun gehabt, dass man bei Finanzwirtschaft nichts mehr gesagt hat, weil
es Mitternacht oder später war.
Es ist ja die Rahmenbedingung für das, was
wir von Kapitel 1 bis Kapitel 8 beschlossen
haben. Das muss man einmal dazusagen!
Da gibt es nun in den letzten fünf bis sieben
Jahren schon eine Betrachtungsweise, die
sehr zuversichtlich macht und sehr positiv
ist. Das ist übrigens genau der Beweis dafür, dass es schon vorher so war und jetzt
weitergeht, unabhängig davon, dass sich
jetzt irgendeine Konstellation in der Stadtregierung geändert hätte.
Ich darf das, was Frau Bürgermeisterin völlig richtig gesagt hat, noch ausbauen. Wir
haben, übrigens gegen unsere Stimmen
damals, die Hungerburgbahn für € 35 Mio
ohne Kommunaldarlehen gebaut. Das war
sozusagen aus den erwirtschafteten Überschüssen. Das ist vom Geld her eine beachtliche Leistung für eine Stadt. Wir haben
Werte geschaffen und wir sind de facto
schuldenfrei in dieser Stadt. Diese Schulden, die wir im Bereich der Wohnbauförderung haben, sind ja nicht wirkliche Schulden. Das stimmt ja nicht, wenn man das
behauptet.
So, und jetzt kommen wir zu dem, was mich
jetzt sehr positiv stimmt. Uns haben natürlich die Abgabenertragsanteile in den letzten Jahren sehr prosperierend geholfen.
Das ist richtig. Was uns aber wirklich sehr
glücklich machen kann, ist die - für uns alle
etwas unerklärlich - schon seit Jahren positive Entwicklung aus der Kommunalsteuer.
Wir sind ja glücklich darüber, dass wir sie
haben. Denn die Kommunalsteuer ist bei

uns irgendwie gegenläufig zum Wirtschaftstrend und entwickelt sich sehr positiv.
Das mag auch damit zu tun haben, dass eine High-Level-Produktion, ich sage jetzt
MED-EL Elektromedizinische Geräte
GmbH, dazugekommen ist und damit auch
die Lohnsummen steigen, die damit einhergehen.
Also eine sehr positive Entwicklung in dieser Geschichte! Insgesamt habe ich auch
keine Angst, dass uns das in Zukunft Probleme bereiten wird. Ich möchte da den einleitenden Satz der Frau Bürgermeisterin von
gestern verwenden: Es würde, glaube ich,
ein großes Gerangel geben, wenn wir hier
den/die Finanzreferenten/in in Österreich
ausschreiben würden. Da würde sich, glaube ich, jede Stadt darum reißen, diese finanziellen Rahmenbedingungen nur annähernd so zu haben, wie wir sie haben.
Das ist aber bitte ein Verdienst! Das ist ja
nicht vom Himmel gefallen. Das darf man
hier schon auch sagen: Das haben wir uns
ja auch nicht nur erwirtschaftet.
Man muss schon dazusagen, dass wir natürlich auch alles verhökert haben, was irgendwie gegangen ist: Achensee-Milliarde,
Innsbrucker Kommunalbetriebe AG (IKB) I
und Innsbrucker Kommunalbetriebe AG
(IKB) II, Verwaltungsreform! Was hart gesagt ja Köpfe gekostet hat, natürlich nicht
Menschenköpfe, sondern ganz massiv beim
Personalplan.
Also alle diese Rahmenbedingungen, die
vor 20 Jahren in etwa im Jahre 1994 angefangen haben, geben uns jetzt diese Möglichkeit, so frei zu sein. Das ist eine ganz
positive Geschichte. Allerdings gibt es auch
ein Aber. Jetzt kommt das, bei dem ich, im
Herbst meiner politischen Tätigkeit (Unruhe
im Saal), schon eher ein bisschen "herausforderungsvoll" - um es positiv zu formulieren - in die Zukunft schaue.
Es gibt natürlich Preissteigerungen bei uns
wichtigen Projekten, wie dem Regionalbahn- und Straßenbahnsystem für den Tiroler Zentralraum, die einen Fremdfinanzierungsbedarf haben. Wir hatten gestern und
heute das "Haus der Musik", das massiv in
die Fremdfinanzierung gehen wird. Alles
das, was unseren Rahmen noch begleitet,

GR-(Budget-)Sitzung 6.12.2013 (Fortsetzung der am 5.12.2013 vertagten Sitzung)