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Wir haben festgestellt, dass städtische
Wohnungen auf dem Airbnb-Markt landen."
usw.
Das geht nicht! Dazu gibt es inzwischen Judikatur, die eine Kündigung in solchen Fällen möglich macht. Wenn die Leute eine
städtische Wohnung an wen auch immer
untervermieten, werden wir das kontrollieren. Wir werden das nicht zulassen, denn
diese Wohnungen sind für eine ganzjährige
Wohnnutzung da!
Es gibt auch Menschen, die in einer städtischen Wohnung leben, aber z. B. durch
eine Erbschaft zusätzliches Eigentum haben. Ich werde an sie appellieren, die städtischen Wohnungen zurückzugeben, damit
andere, die sie brauchen - wir haben
1.800 WohnwerberInnen auf der Warteliste
- eine Wohnung bekommen.
Die Redezeit endet auch für mich. Ich hätte
noch einiges zu sagen, aber halte mich natürlich ebenfalls an die Spielregeln.
Bgm. Willi übernimmt den Vorsitz von
Bgm.-Stellv.in Mag.a Oppitz-Plörer.
GR Depaoli: Eines muss klar sein und das
sollte hier jede/r wissen: Das Hotel-Großprojekt ist noch nicht über die Bühne. Wir
können im Gemeinderat entscheiden, ob wir
umwidmen oder nicht! Wenn wir eine Mehrheit erreichen und nicht umgewidmet wird,
dann interessieren mich weder die Bundesforste noch InvestorInnen, es wird dann
nicht umgewidmet! Jedes Mitglied des Gemeinderates, das einer Umwidmung zustimmt, ist gegen leistbares Wohnen, gegen
studentisches Wohnen und gegen die BürgerInnen!
GR Mag. Krackl: Ich würde viel lieber über
das Thema leistbares Wohnen sprechen!
Zu Beginn muss ich aber zurückweisen,
dass mir unterstellt wird, im Ausschuss für
Stadtentwicklung, Wohnbau und Projekte
Informationen vorenthalten zu haben. Ich
bin nicht derjenige, der die Vorlageberichte
erstellt, sondern nur der, der die Sitzungen
leitet. Aber ich fühle mich geehrt, dass man
mich für so wichtig hält!
Ich weise diesen Vorwurf auf das entschiedenste zurück und ersuche, dass man
GR-Sitzung 15.11.2018

sich besser informiert. Das würde der Opposition gut anstehen. Es würden dann auch
nicht Aussagen, wie leistbares Wohnen wird
verhindert, wenn man in der BlasiusHueber-Straße ein Hotel errichtet, kommen.
Wenn man weiß, welchen Preis die Bundesforste erzielt hat, wüsste man, dass daraus
keine einzige leistbare Wohnung entstanden wäre. Darüber werden wir später aber
noch diskutieren.
Sprechen wir nun über leistbares Wohnen!
Wir von "Für Innsbruck" (FI) wollen, dass
die Menschen gut leben können, sich das
vor allem auch leisten können und bezahlbaren Wohnraum vorfinden. Deshalb hat es
in der letzten Periode die größte Wohnbauoffensive seit den olympischen Spielen gegeben. Die soll nun fortgesetzt werden.
Wir haben in der vorigen Regierungsperiode
vorsorglich zahlreiche Grundstücke angeschafft. GR Mag. Falch hat es angesprochen. Natürlich wollen auch wir, dass diese
möglichst rasch bebaut werden und zwar
mit günstigem Wohnraum, wie es z. B. in
der Bienerstraße passiert ist.
Ich hätte mir gewünscht, dass sich gerade
die größten KritikerInnen das Projekt einmal
etwas genauer angesehen hätten. Man
sieht daran, welche Qualität hier zu einem
sehr vernünftigen Preis entstanden ist - genauso wie in anderen Wohnbauten der
Innsbrucker Immobilien GesmbH & Co KG
(IIG). Das ist sicher ein erfolgreicher Weg,
den man auch so fortführen muss.
Leistbares Wohnen ist wichtig. Da gibt es sicher Schnittmengen mit anderen Fraktionen. Ich denke, es ist schon ein großes
Thema, dass man in der Stadt Innsbruck einen gewissen Mix braucht. Es kann nicht
sein, dass gerade - ich nenne sie jetzt so die LeistungsträgerInnen, also jene die
mehr arbeiten oder wo beide PartnerInnen
arbeiten, nicht in der Stadt bleiben können,
weil sie keine städtische Wohnung bekommen, sich aber am freien Markt keine leisten
können.
Gerade wenn man eine Familie gründet,
fällt ein Einkommen weg und es wird noch
schwieriger! Diesen Menschen muss man
auch helfen. Dazu gibt es ebenfalls sehr
viele Maßnahmen.
Die Frage, was die Stadt Innsbruck bekommt, wenn etwa durch eine Um- bzw.