Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2018
/ Ausgabe: 2018-11-15-GR-Protokoll.pdf
- S.114
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Um dem für die Zukunft vorzubeugen und
die Situation schnell zu verbessern ersuche
ich um
Annahme des Antrags.
Beschluss (einstimmig):
Der von GRin Ringler und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates
am 11.10.2018 eingebrachte Antrag wird
dem Inhalt nach angenommen.
37.32 GfGR/151/2018
Maulkorb- und Leinenpflicht für
gefährliche bzw. potentiell gefährliche Hunde (GR Wallasch)
GR Wallasch: Wir sollten eher agieren als
reagieren und daher stelle ich diesen
Prüfantrag, um die rechtlichen Möglichkeiten für eine Beißkorbpflicht für sogenannte
Listenhunde einzuführen. Dies könnte Vorfälle, wie in der Stadt Wien verhindern.
Ich ersuche, den
Antrag dem Stadtsenat zur selbstständigen
Erledigung zuzuweisen.
Mehrheitsbeschluss (gegen ALI):
Der von GR Wallasch und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates
am 11.10.2018 eingebrachte Antrag wird
dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
38.
Beantwortung eingebrachter dringender Anfragen
38.1
GfGR/154/2018
Stadt Innsbruck, Anspruch von
BeamtInnen auf finanzielle Vergütung für nicht konsumierten Urlaub (GERECHT)
Bgm. Willi: Die von GR Depaoli eingebrachte dringende Anfrage (Seite 770) wird
gemäß Beilage beantwortet.
Die Beantwortung der dringenden Anfrage
gemäß Bericht der Geschäftsstelle für Gemeinderat und Stadtsenat vom 13.11.2018
wurde den Gemeinderatsmitgliedern im geschützten Bereich der Homepage der Stadt
GR-Sitzung 15.11.2018
Innsbruck vor Beginn der Sitzung zur Verfügung gestellt.
Anhang laut Stadtsenatsbeschluss vom
20.07.2010:
Der angefallene zeitliche Arbeitsaufwand aller Dienststellen zur Erstellung dieser Beantwortungsvorlage beträgt 11 Stunden
30 Minuten.
38.2
GfGR/155/2018
Umbrüggler Alm, Neuerrichtung
(FPÖ)
Bgm. Willi: Die von der FPÖ eingebrachte
dringende Anfrage (Seite 772) wird gemäß
Beilage beantwortet.
Die Beantwortung der dringenden Anfrage
gemäß Bericht der Geschäftsstelle für Gemeinderat und Stadtsenat vom 15.11.2018
wurde den Gemeinderatsmitgliedern im geschützten Bereich der Homepage der Stadt
Innsbruck vor Beginn der Sitzung zur Verfügung gestellt.
Anhang laut Stadtsenatsbeschluss vom
20.07.2010:
Der angefallene zeitliche Arbeitsaufwand aller Dienststellen zur Erstellung dieser Beantwortungsvorlage beträgt 5 Stunden
30 Minuten.
38.3
GfGR/156/2018
Blasius-Hueber-Straße 4, Hotelprojekt (ÖVP)
Bgm. Willi: Die von der ÖVP eingebrachte
dringende Anfrage (Seite 773) wird gemäß
Beilage beantwortet.
Die Beantwortung der dringenden Anfrage
gemäß Bericht der Geschäftsstelle für Gemeinderat und Stadtsenat vom 13.11.2018
wurde den Gemeinderatsmitgliedern im geschützten Bereich der Homepage der Stadt
Innsbruck vor Beginn der Sitzung zur Verfügung gestellt.