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Frage 2:

Im Rechnungsquerschnitt wurden unter Einnahmen aus Finanztransaktionen
€ 6.501.967,93 unter dem Titel "Entnahmen von Rücklagen" verbucht. Die Stadt
Innsbruck hat damit fast die Hälfte an Rücklagen aufgelöst, was aktuell zu einem
Rücklagen-Restwert von nur mehr € 6.976.000,32 führt.
Bitte um eine detaillierte Auflistung, welche Rücklagen aufgelöst wurden und wie
sich die Einnahmen konkret zusammensetzen.
a) Bitte um eine detaillierte Auflistung, welche Rücklagen aufgelöst wurden?
b) Für welche Ausgaben waren diese Rücklagen ursprünglich gedacht?
c) Die Einnahmen wurden verwendet, um welche Ausgaben zu decken?
d) Wann wurde dieser Verkauf beschlossen und von welchem Gremium?

Antwort:

a) Folgende Rücklagen sind aufgelöst worden:
Rücklage für Bildungs- und Kulturbau

€ 6.029.000,--

Erneuerungsrücklage

€

472.967,93

b) Laut § 65 a Stadtrecht der Landeshauptstadt Innsbruck (IStR) zur "Erneuerung von Vermögensgegenständen, die einer natürlichen Wertminderung unterliegen" und § 65 b IStR "für Aufwendungen, die sonst aus Darlehen oder anderen außerordentlichen Einnahmen bestritten werden
müssten".
c) Die Einnahmen aus der Auflösung der Rücklagen wurden zur teilweisen
Bedeckung der Vorhaben im Außerordentlichen Haushalt verwendet.
d) Es handelt sich hierbei nicht um einen Verkauf, sondern um die Auflösung der Rückstellung, was buchhalterisch eine Einnahme darstellt.
Die teilweise Auflösung der Erneuerungsrücklage ist vom Gemeinderat
am 22.03.2018 beschlossen worden (Zl. IV 17235/2017). Die Auflösung der
Rücklage für Bildungs- und Kulturbau ist vom Gemeinderat am
07.12.2017 beschlossen worden (Zl. IV 16013/2017).
Frage 3:

Wurden im laufenden Jahr 2018 ebenfalls Einnahmen aus Finanztransaktionen
lukriert? Wenn ja, bitte um Beantwortung folgender Fragen:
a) Bitte um eine Auflistung, ob und welche Wertpapiere und Beteiligungen verkauft wurden und wie sich die Einnahmen konkret zusammensetzen.
b) Bitte um eine Auflistung, ob und welche Rücklagen aufgelöst wurden und wie
hoch der Rücklagenstand Ende des Jahres 2018 sein wird.
c) Die Einnahmen wurden verwendet, um welche Ausgaben zu decken?
d) Wann wurde dieser Verkauf beschlossen und von welchem Gremium?

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