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Jahr: 2018

/ Ausgabe: 2018-11-15-GR-Protokoll.pdf

- S.204

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Für die finanzielle Bedeckung des Vorhabens wird im Voranschlag 2017 Sorge getragen.
Zudem wird die Bürgermeisterin beauftragt, beim Stadtpolizeikommando um eine erhöhte
Polizeipräsenz bzw. Überwachung des gegenständlichen Bereichs zu ersuchen.
Begründung:
Nach den Sanierungs- bzw. Umbaumaßnahmen im Bereich der Wilhelm-Greil-Straße und
der Meraner Straße ist es nunmehr dringend an der Zeit, auch den Bozner Platz zu sanieren. AnrainerInnen und regelmäßigen BesucherInnen ist zudem bekannt, dass dieser Platz,
vor allem in den Abend- und Nachtstunden, ein Treffpunkt der Drogenszene ist. Hellere Beleuchtung und mehr Polizeipräsenz würden das subjektive Sicherheitsgefühl enorm steigern.
Insgesamt ist eine Verwahrlosung dieses Innenstadtbereichs zu verhindern."
Zu diesem gemeinderätlichen Antrag mit der Zahl: I-OEF 19/2016 wurde in der Sitzung des
Stadtsenats vom 04.05.2016 beschlossen, die Punkte 3, 4 und 7 inhaltlich anzunehmen, den
Punkt 2 abzulehnen und die Punkte 1, 5, 6 und 8 in die längerfristige Finanzplanung und baugestalterischen Überlegungen einfließen zu lassen.
In diesem Zusammenhang wird ersucht, nachfolgende Fragen zu beantworten:
Frage 1:

Welche baugestalterischen Überlegungen und welche Maßnahmen bzw. Vorkehrungen im Rahmen der längerfristigen Finanzplanung wurden hinsichtlich der
Punkte 1, 5, 6 und 8 der oben zitierten gemeinderätlichen Anfrage bisher getätigt
bzw. getroffen?

Antwort:

Für den Bozner Platz wird eine generelle Aufwertung angestrebt. Die Überlegungen für den Bozner Platz sollen in Zusammenhang mit Gestaltungs- und
Nutzungsüberlegungen beim Sparkassenplatz sowie beim Raiffeisengebäude in der Adamgasse und der Passage zum Südtiroler Platz betrachtet
werden. Gestaltungsvorschläge sollen im Rahmen eines Wettbewerbs eingeholt werden.
Für die Durchführung eines Wettbewerbs, anschließende Detailplanungen
und die Umsetzung wurden in der langfristigen Finanzplanung der Mag.Abt. III, Tiefbau, für das Jahr 2019 bis 2021 Budgetmittel angemeldet.

Frage 2:

Falls bisher keine Überlegungen bzw. Maßnahmen/Vorkehrungen im Sinne von
Frage 1 getroffen wurden, welche Gründe standen dem entgegen?

Antwort:

Siehe Antwort zu Frage 1.

Frage 3:

Wann und in welcher Art wurden die vom Stadtsenat am 04.05.2018 beschlossenen Punkte 3, 4 und 7 der oben zitierten gemeinderätlichen Anfrage umgesetzt?

Antwort:

-

Zu Punkt 3 "Sicherstellung bzw. Erneuerung des Baumbestandes":
Zum Baumbestand am Bozner Platz kann mitgeteilt werden, dass zwei
der vier dort befindlichen Bäume bereits zum Zeitpunkt des Stadtsenatsbeschlusses (04.05.2016) in einem sehr schlechten Zustand (Pilzbefall,

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