Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2018
/ Ausgabe: 2018-12-14-GR-Protokoll-Budget-2.Teil.pdf
- S.8
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es genauso ans Herz. Ich möchte euch einfach um etwas Offenheit und Toleranz bitten
und nehmt zur Kenntnis, dass Kultur viele
Ausdrucksmöglichkeiten hat. Links und
rechts ist eine völlig irrrelevante Einordnung.
Ich bin sehr froh darüber, dass es StRin
Mag.a Schwarzl gelungen ist, Kürzungen im
Bereich der Kultursubventionen zu vermeiden. Tatsache ist, dass es mittlerweile wirklich ernst wird. Sämtliche kleine Theater
müssen SchauspielerInnen anstellen, wenn
sie für einzelne Produktionen gebucht werden. Es verursacht erhebliche Mehrkosten
und deshalb haben wir versucht, einen gewissen Polster in den Kulturvoranschlag
einzubauen, was nicht gelungen ist.
Es kann nicht sein, dass das Kulturangebot
in der Stadt verkleinert wird, weil die Kulturinstitutionen einen erheblich höheren Verwaltungsaufwand haben. Ich weiß, dass im
Land und im Bund Überlegungen angestellt
werden, das irgendwie zu regeln. Es ist damit zu rechnen, dass etwas auf uns zukommt, das wir auffangen werden müssen.
StRin Mag.a Schwarzl ist ja auch Verkehrsstadträtin. Beim Thema Begegnungszone
Sillgasse/Herrengasse gibt es eine Ressortüberschneidung. Meinungsmäßig gehen dabei die Ansichten ziemlich auseinander. Ich
bin schon sehr gespannt, wie wir das in den
nächsten Wochen und Monaten noch diskutieren werden. Es besteht kein Zweifel daran, dass es im Gemeinderat diskussionswürdig ist.
Nicht zuletzt aus finanziellen Gründen, denn
wir reden hier von einer im Raum stehenden Investition von mehr als € 6 Mio. Eine
Diskussion ist immer spannend und darauf
freue ich mich schon. Danke.
Bgm. Willi übergibt den Vorsitz an Bgm.Stellv.in Mag.a Oppitz-Plörer.
GRin Mag.a Klingler-Newesely: Ich muss
natürlich schon eine Lanze brechen - nämlich für den Jahresvoranschlag der Landeshauptstadt Innsbruck, mit dem die Bildung
bedacht worden ist. Investitionen in die Bildung sind wir nicht nur unseren Kindern
schuldig, sondern das sind Investitionen in
GR-(Budget-)Sitzung 14.12.2018
die Zukunft. Das wurde gestern hinreichend
oft gesagt.
Gestern ist in den aktuellen Reden zum
Jahresvoranschlag der Landeshauptstadt
Innsbruck spürbar geworden, dass es im
Bildungsbereich sehr große Bedürfnisse
gibt. Ich habe im ordentlichen Haushalt gesehen, dass die Infrastruktur im Bildungsbereich bedacht worden ist. Es ist die Frage,
ob es reicht. Mir kommt vor, dass man im
außerordentlichen Haushalt ablesen kann,
dass die Vorhaben im Bildungsbereich wohl
eher schmal ausfallen werden.
Die, die schon beschlossen sind, sind eher
größer, wie z. B. ein Teil des Campus in
Wilten, in der Volksschule Allerheiligen und
im Kindergarten Reichenau. Da scheinen ja
schon Millionenbeträge drinnen zu liegen,
die gebraucht werden.
Dann ist da noch der große Bereich der
Nachmittagsbetreuung. Den kann ich eigentlich nicht finden. Das ist eine Investitionspolitik, bei der ich mich schon frage, ob
sie dem Anspruch Bildungsstadt zu sein gerecht wird und ob sie dem entspricht.
Es gibt noch ein Schlagwort: Bildung führt
zum Erfolg. Da muss ich sarkastisch anmerken, dass die Stadt Innsbruck ja doch sehr
verantwortungsbewusst zu sein scheint und
vorausschauend plant. Sie setzt das Sozialbudget sehr hoch an und rechnet offenbar
damit, dass sich dieser Erfolg nicht einstellen kann, wenn man die Investitionen in die
Bildung sehr gering hält.
GRin Ringler: Ich möchte mich mit einem
positiven Statement zum Kulturbereich anschließen. Ich muss sagen, dass ich die
Vielfalt des kulturellen Programmes und Angebotes in Innsbruck als sehr positiv bewerte. Ich bin der Meinung, dass von Investitionen in die Kultur und in ein öffentlich zugängliches lebendiges Kulturprogramm auf
vielen verschiedenen Ebenen profitiert werden kann.
Ich selbst bin noch nicht lange im Kulturausschuss, aber trotzdem traue ich mich zu sagen, dass ich mich meinen VorrednerInnen
anschließe, was die positive Zusammenarbeit betrifft. Wenn man Fragen zu bestimmten Themen hat, ist im Amt sehr viel Kompetenz vorhanden.