Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2019
/ Ausgabe: 02-Protokoll-28-02-2019_gsw.pdf
- S.127
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Für die an falscher Stelle vorgenommene Montage und nachfolgende
Demontage eines großflächigen Stahl-Glas-Elementes wurden von Seiten der Auftragnehmerin Kosten verrechnet, welche jedoch aufgrund
des schuldlosen Verhaltens der IISG abgewehrt werden konnten.
Bauspenglerarbeiten
Das Gewerk der Bauspenglerarbeiten setzte sich aufgrund unzureichender Informationen über die bestehende Bausubstanz aus diversen Angeboten und Abrechnungen für Leistungen wie bspw. Dach- und
Fenstereinfassungen, Schrägverglasung inkl. Nebenarbeiten, Glasinnenwände, Blitzschutz etc. zusammen. Die Kontrollabteilung konnte zumindest für einen Teil der Leistungen zwei oder mehrere Angebotseinholungen feststellen. Den überwiegenden Anteil der Leistungen hatte
die IISG der AN nach einer gemeinsamen Beschau der baulichen Gegebenheiten und nachfolgenden Angebotslegung direkt beauftragt.
Elektroarbeiten
Auch das Gewerk der Elektroarbeiten setzte sich aus mehreren Angeboten, Beauftragungen und entsprechenden Leistungsabrechnungen
zusammen. Eine Gegenüberstellung der Angebote und Abrechnungen
brachte keine wesentlichen Beanstandungen.
Eine Verrechnung in Höhe von rd. netto € 6.000,00 betraf Leistungen
für IT-Installationen und die Einrichtung von EDV-Arbeitsplätzen, welche durch das Amt für Allgemeine Servicedienste veranlasst wurden.
Die hierfür ursprünglich vereinbarte budgetäre Bedeckung war im Hoheitsbereich des städtischen Haushaltes vorgesehen. Die tatsächliche
Bedeckung erfolgte über das Budget der IISG, wodurch ein Vorsteuerabzug in Höhe von 19 % der abzuführenden Umsatzsteuer bzw.
€ 239,18 geltend gemacht werden konnte.
8.6 Finanzierung
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Budgetierung
Im Haushaltsplan der Stadt Innsbruck für die Jahre 2011 und 2012
(Doppelbudget) wurden im Teilabschnitt 029000 – Amtsgebäude unter
Post 775500 – Baukostenzuschuss IIG, Maria-Theresien-Str., Dachgeschoßausbau ursprünglich Mittel im Umfang von € 200.000,00 reserviert. Nachdem sich die behördliche Genehmigung der Baueinreichung
massiv verzögert hatte und eine positive Erledigung nicht absehbar
war, wurde in Absprache von IISG und MA IV keine Übertragung der
Budgetmittel in das Haushaltsjahr 2013 vereinbart.
Erst im Rahmen des Projektumsetzungsbeschlusses des Gemeinderates am 24.04.2014 wurde auch ein Nachtragskredit in Höhe von
€ 279.000,00 genehmigt.
Transferzahlungen und
Gutschriften
Insgesamt erfolgten drei Transferzahlungen im Umfang von insgesamt
€ 256.620,06 an die IISG bzw. auf das Mandanten- bzw. Bankkonto der
Stadt Innsbruck, über welches die IISG selbstständig verfügen kann.
Des Weiteren kam es zu zwei Gutschriften in Gesamthöhe von
€ 1.954,14, welche der Stadt Innsbruck nachweislich rücküberwiesen
wurden. Die letztgültige Bauabstimmung wies folglich einen Saldo in
Höhe von € 254.665,92 aus. Noch keine monetäre Berücksichtigung
fanden die von der Kontrollabteilung im gegenständlichen Bericht aufgezeigten Beanstandungen, welche zu einer weiteren Korrektur der
Bauabstimmung führen werden.
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Zl. KA-10588/2018
Bericht des gemeinderätlichen Kontrollausschusses
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