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8.

GfGR/167/2019

Die Stellungnahmen der Mag.-Abt. I,
Personalwesen, und der ZPV sind zwischenzeitlich eingelangt. Der Akt war
bereits auf der Tagesordnung des STS
am 15.05.2019, wurde aber auf Antrag
von StR Federspiel abgesetzt. Es sollen weitere Gespräche geführt werden.

Petition "Sonder-Gemeinderat
zum Bericht der Kontrollabteilung
über den Neubau der Patscherkofelbahn, Hinzuziehung von Auskunftspersonen"
Bgm. Willi: Am 25.06.2019 hat GR Gerald
Depaoli, wohnhaft in 6020 Innsbruck, im
Stadtmagistrat eine Petition eingebracht.
Gefordert wird, dass für die Sondersitzung
des Gemeinderates zum Bericht der Kontrollabteilung im Juli 2019 namentlich genannte Auskunftspersonen eingeladen werden.

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Stadt Innsbruck, Machbarkeitsstudie
zur Erschließung der Hanglagen (GR
Mag. Krackl)
Eingebracht im Gemeinderat am
12.07.2018. In der Sitzung des Gemeinderates am 11.10.2018 erfolgte
die Zuweisung an den STS.

Die eingebrachten Unterlagen liegen in der
Geschäftsstelle für Gemeinderat und Stadtsenat zur Einsichtnahme durch die Mitglieder des Gemeinderates auf.

Der STS hat am 31.10.2018 beschlossen, eine Stellungnahme der Mag.Abt. III, Verkehrsplanung, Umwelt, einzuholen.

Vorstehende Mitteilung wird zur Kenntnis
genommen.
9.

Die Mag.-Abt. III, Verkehrsplanung,
Umwelt, teilt mit, dass die laufende
Machbarkeitsstudie der Österreichischen Bundesbahnen (ÖBB) zur Mittenwaldbahn abzuwarten ist, bevor ein
Stadtteilverkehrskonzept für die nördlichen Hanglagen im Detail erstellt werden kann. Eventuell könnten durch die
Einbindung der Mittenwaldbahn aufwendigere Maßnahmen vermieden
werden, um die stark wachsenden
Stadtteile in den nördlichen Hanglagen
ausreichend stadtverträglich erschließen zu können.

GfGR/173/2019
Wiedervorlage von Anträgen gemäß § 20 Abs. 6 Geschäftsordnung des Gemeinderates (GOGR)

Bgm. Willi: Laut § 20 Abs. 6 Geschäftsordnung des Gemeinderates (GOGR) sind Anträge ein Jahr nach deren Einbringung dem
Gemeinderat wieder vorzulegen, sofern sie
nicht innerhalb dieser Frist erledigt worden
sind. Für die Gemeinderatssitzung am
18.07.2019 sind demgemäß folgende Anträge vorzulegen:
Gemeinderat vom 12.07.2018:
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GfGR/62/2018
Erweiterung der Nutzungszeiten der
Sodexo Karte für städtische MitarbeiterInnen (GR Lassenberger)
Eingebracht im Gemeinderat am
12.07.2018. In der Sitzung des Gemeinderates am 11.10.2018 erfolgte
die Zuweisung an den STS.
Der STS hat am 31.10.2018 beschlossen, Stellungnahmen der Mag.-Abt. I,
Personalwesen, und der Zentralpersonalvertretung (ZPV) einzuholen.

GR-Sitzung 18.07.2019

GfGR/69/2018

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GfGR/72/2018
Homepage der Stadt Innsbruck, Online-Formulare für Subventionsanträge
(GRin Mag.a Seidl)
Eingebracht im Gemeinderat am
12.07.2018, am 11.10.2018 erfolgte die
Zuweisung an den STS.
Der STS hat am 31.10.2018 beschlossen, den Antrag der Steuerungsgruppe
Digitalisierung zur Behandlung zuzuweisen.
Die Stellungnahme der Steuerungsgruppe Digitalisierung ist noch nicht
eingelangt.