Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2019

/ Ausgabe: 2019-07-18-GR-Protokoll_T1.pdf

- S.17

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- 677 -

Bgm. Willi: Ich darf den Dank an StRin
Mag.a Mayr zurückgeben. Es waren lange
Verhandlungen und es ist gut so.
Beschluss (einstimmig):
Der Antrag des Stadtsenates vom
03.07.2019 (Seite 676) wird angenommen.
27.

Auf Grund der ausschließlich nicht-gewerblichen Verwendung wird auf die Einhebung
einer Gemeindeverwaltungsabgabe von einmalig € 1.100,-- nach § 1 Gemeinde-Verwaltungsabgabenverordnung 2007 idgF,
Anlage zu § 1 Abs. 1 Tarif über das Ausmaß der Gemeindeverwaltungsabgaben,
Besonderer Teil, V. Sonstige Angelegenheiten, Tarifpost 48, verzichtet.

V 3617/2019
Sportplatzordnung - Sportanlagen
der Stadt Innsbruck, Neufassung

Bgm. Willi übernimmt den Vorsitz von
Bgm.-Stellv. Gruber.

Der Akt wird von der Tagesordnung abgesetzt.
28.

MagIbk/8648/MD-SO/20
Europaregion Tirol-Südtirol-Trentino (EVTZ) - Euregio Tirolo-Alto
Adige-Trentino (GECT), Wappen
der Stadt Innsbruck für die Euregio-Landkarte für Schulen

Beschluss (einstimmig):
Antrag des Stadtsenates vom 17.07.2019:
Der Gemeinderat der Landeshauptstadt Innsbruck erteilt der EVTZ Europaregion TirolSüdtirol-Trentino-GECT Euregio Tirolo-Alto
Adige-Trentino, Drususallee 1, I-39100 Bozen/Viale Druso, 1, I-39100 Bolzano, die
Bewilligung zur einmaligen Verwendung des
Stadtwappens nach § 5 Abs. 3 des Stadtrechtes der Landeshauptstadt Innsbruck
1975 idgF. zur Realisierung einer EuregioLandkarte für die Klassen der 5. Grund- und
1. Mittelschulen.
Die betreffende Euregio-Landkarte wird in
Form einer klassischen Wandkarte für die
Klassenzimmer zur Verfügung stehen und
in digitaler Form sowie als Faltblatt aufliegen. Am Rand der Landkarte sollen die
Wappen der drei Länder der Europaregion
dargestellt werden, ebenso wie die Wappen
der jeweiligen Städte in Tirol, Südtirol und
Trentino.
Sämtliche Druckwerke sind nach Drucklegung in dreifacher Ausfertigung der Geschäftsstelle für Kommunikation und Medien
unaufgefordert zu übermitteln.

GR-Sitzung 18.07.2019

GR Mag. Stoll referiert die Anträge des
Ausschusses für Finanzen, Subventionen
und Beteiligungen vom 09.07.2019:
29.

Über- oder außerplanmäßige Ausgabe

Beschluss (einstimmig):
Die über- oder außerplanmäßige Ausgaben
zum ordentlichen Haushalt 2019 werden gemäß Beilage genehmigt.
30.

Nachtragskredit zum außerordentlichen Haushalt 2018

Beschluss (einstimmig):
Der Nachtragskredit zum außerordentlichen
Haushalt 2018 wird gemäß Beilage genehmigt.
31.

Verpflichtungsermächtigung 2020

Beschluss (bei Stimmenthaltung von
GR Kaufmann wegen Befangenheit; einstimmig):
Die Verpflichtungsermächtigung 2020 wird
gemäß Beilage genehmigt.
32.

Subventionsansuchen 2019

Beschluss (einstimmig):
Das Subventionsansuchen 2019 wird gemäß Beilage genehmigt.