Gesamter Text dieser Seite:
-2-

eines Kontakt- und Beratungszentrums für alkoholkranke Menschen auf
der Liegenschaft Matthias-SchmidStraße 10, Grundstück 1001, KG
Innsbruck. Die Innsbrucker Immobilien Service GmbH (IISG) wird mit der
Durchführung der Baumaßnahmen
sowie der Einrichtung laut dem vorliegend Projektbericht vom 12.07.2019
beauftragt.
2.

3.

4.

Der Stadtsenat nimmt zustimmend
zur Kenntnis, dass das Land Tirol den
Betrieb des Kontakt- und Beratungszentrums gemäß vorliegender Zusage
auf Basis des Betriebskonzeptes der
Tiroler Soziale Dienste GmbH (TSD)
gewährleistet.
Die Räumlichkeiten für das Kontaktund Beratungszentrum werden der
TSD prekaristisch überlassen. Dazu
wird die IISG beauftragt, im Rahmen
des Geschäftsbesorgungsvertrages
eine Überlassungsvereinbarung mit
der TSD abzuschließen.
Die Gesamtkosten für die Projektumsetzung belaufen sich auf brutto
ca. € 213.600,-- und werden zur
Gänze von der Stadt Innsbruck getragen.
Die Mag.-Abt. IV, Finanz-, Wirtschafts- und Beteiligungsverwaltung,
wird mit der finanziellen Abwicklung
und der budgetären Vorsorge beauftragt.

7.

Maglbk/22944/SP-FW-IN/1
Flächenwidmungsplan Nr. INF26, Innenstadt, Bereich BlasiusHueber-Straße 4 (als Änderung
des Flächenwidmungsplanes
Nr. IN-F1), gemäß § 36
TROG 2016, Präzisierung des
Beschlusses des Gemeinderates
vom 29.05.2019

Verfügung des Bürgermeisters vom
19.08.2019 gemäß § 33 Stadtrecht der
Landeshauptstadt Innsbruck (IStR) und
Kenntnisnahme im Stadtsenat vom
11.09.2019:
Der Beschluss des Flächenwidmungsplanes Nr. IN-F26, Innenstadt, Bereich
GR-Sitzung 10.10.2019

Blasius-Hueber-Straße 4, als Änderung
des Flächenwidmungsplanes Nr. IN-F1,
gemäß § 36 TROG 2016 des Gemeinderates vom 29.05.2019 wird wie folgt präzisiert:
Die in den drei Teilebenen der Widmung
SB-1, SB-2 und SB-3 jeweils genannte
Obergrenze der Zimmer- und Bettenkapazität gilt als Obergrenze dieser drei Teilebenen insgesamt; auf drei Teilebenen
wird eine Sonderfläche für einen Großbeherbergungsbetrieb mit insgesamt 75 Zimmern und 265 Betten verordnet.
8.

IV 13278/2019
Tiroler Flughafenbetriebsges.
m.b.H. - Investitionsprogramm,
Projektbeschlüsse Pistensanierung, Terminalneubau

Der Akt wird von der Tagesordnung abgesetzt.
9.

IV 09208/2019
Wohn- und Pflegeheim
St. Raphael, Vertragsergänzung

Beschluss (bei Stimmenthaltung von
Bgm.-Stellv. Gruber; einstimmig):
Antrag des Stadtsenates vom 09.10.2019:
Die Landeshauptstadt Innsbruck nimmt die
organisatorischen und unternehmensrechtlichen Anpassungen beim Wohn- und
Pflegeheim St. Raphael zur Kenntnis.
Insbesondere ist die Landeshauptstadt
Innsbruck damit einverstanden, dass die
Rechte und Verpflichtungen aus den Vereinbarungen vom 25.02.2002
(ZI. IV 1060/2002) und 23.12.2002
(ZI. IV 7274/2002) mit dem Verein
St Raphael, ZVR-Nr. 970553665, auf die
St. Raphael GmbH, FN 481376g, übergehen.
Dazu wird der Bürgermeister ermächtigt
die vorliegende Vereinbarungsergänzung
stadtrechtskonform zu unterfertigen.