Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2019

/ Ausgabe: 2019-10-10-GR-Kurzprotokoll.pdf

- S.3

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Ausgaben dieses Jahres – 2019
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10.

IV 10856/2019
Eltern-Kind-Zentrum, Weiterbetrieb des Begegnungs- und Beratungszentrums für Familien mit
kleinen Kindern, Sondersubvention

Beschluss (einstimmig):

12.

Richtlinien für den Europäischen
Gemeindetag 2020

Beschluss (einstimmig):
Antrag des Stadtsenates vom 02.10.2019:
Die Richtlinien des Europäischen Gemeindetages 2020 werden beschlossen.

Antrag des Stadtsenates vom 02.10.2019:
Der Gemeinderat der Landeshauptstadt
Innsbruck beschließt aufbauend auf das
eingegangene Ansuchen folgende Sondersubvention für das Haushaltsjahr 2019:

13.

Maglbk/26329/SU-FW/23
Verein Wams - Arbeitsplätze als
Sprungbrett, Adaptierung und
Ausstattung eines 2. Standortes
für die Fahrradwerkstatt Conrad,
Sondersubvention

Für das Eltern-Kind-Zentrum Innsbruck
wird eine Sondersubvention (SO213) von
€ 50.000,-- für den Weiterbetrieb des Begegnungs- und Beratungszentrums für Familien mit kleinen Kindern beschlossen.

Beschluss (einstimmig):

Die Bedeckung erfolgt aus der
Vp. 1/249000-757400, Transfers an private Organisationen ohne Erwerbszweck

Der Gemeinderat der Landeshauptstadt
Innsbruck beschließt aufbauend auf das
eingegangene Ansuchen folgende Sondersubvention für das Haushaltsjahr 2019:

11.

IV 14117/2019
Fortsetzung der städtischen Impulsförderung "Nachträglicher
Lifteinbau" im Jahr 2020

Beschluss (einstimmig):
Antrag des Stadtsenates vom 09.10.2019:
Die Stadtgemeinde Innsbruck setzt die
Förderungsaktion "Nachträglicher Lifteinbau" im Jahr 2020 fort. Auf Basis der vom
Gemeinderat vom 17.06.2010,
Zl. IV 1974/2010, beschlossenen Richtlinien fördert die Stadt Innsbruck weitere
acht nachträgliche Lifteinbauten laut Projektliste mit halbjährlichen Annuitätenzuschüssen.
Die Annuitätenzuschüsse in Höhe von
35 % der Kreditrückzahlungen (Verdoppelung der Landesförderung) betragen rund
€ 43.000,-- jährlich. Die Laufzeit beträgt
12 Jahre.

Antrag des Stadtsenates vom 14.08.2019:

Für den Verein Wams - Arbeitsplätze als
Sprungbrett wird eine Sondersubvention
(S431) von € 18.200,-- für den zweiten
Standort Conrad beschlossen.
Die Bedeckung erfolgt zur Hälfte aus
Vp. 1/061000-757210, Transfers - Übernahme von Zahlungsverpflichtungen, und
zur anderen Hälfte aus Vp. 1/061000757200, Transfers - Zuschüsse allgemeiner Art.
14.

V KU 13531/2019
Stadt Innsbruck - Med-El Elektromedizinische Geräte
Gesellschaft m. b. H., Förderung
des interaktiven Ausstellungszentrums "AUDIOVERSUM", Vertragsänderung

Beschluss (einstimmig):
Antrag des Stadtsenates vom 02.10.2019:
Die Stadt Innsbruck beschließt die vorliegende Vertragsänderung zum Fördervertrag mit der Firma Med-EI Elektromedizinische Geräte Gesellschaft m.b.H.

GR-Sitzung 10.10.2019