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36.13 GfGR/236/2019
Flughafen Innsbruck, Reduzierung der Inlandflüge (GR Lukovic, BA MA)
Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE,
10 Stimmen):
Beiliegender von GR Lukovic, BA MA in
der Sitzung des Gemeinderates am
10.10.2019 eingebrachte Antrag wird dem
Inhalt nach abgelehnt.
36.14 GfGR/237/2019
Tiroler Flughafenbetriebsges.
m.b.H. Einrichtung eines Klimafonds (GR Lukovic, BA MA)

36.17 GfGR/240/2019
Mag.a Oppitz-Plörer Christine,
Enthebung als Stadträtin
(GR Depaoli)
Beiliegender von GR Depaoli in der Sitzung des Gemeinderates am 10.10.2019
eingebrachte Antrag wird vom Antragsteller zurückgezogen.
36.18 GfGR/241/2019
Markthalle - Gramart, Prüfung
der Machbarkeit einer Seilbahn
(GR Mayer)
Beschluss (bei Stimmenthaltung FPÖ,
8 Stimmen; einstimmig):

Beiliegender von GR Lukovic, BA MA in
der Sitzung des Gemeinderates am
10.10.2019 eingebrachte Antrag wird vom
Antragsteller zurückgezogen.

Beiliegender von GR Mayer in der Sitzung
des Gemeinderates am 10.10.2019 eingebrachte Antrag wird dem Stadtsenat zur
selbstständigen Erledigung zugewiesen.

36.15 GfGR/238/2019

36.19 GfGR/52/2017

Studie zur Entwicklung des lnnsbrucker Flughafens (GR Lukovic,
BA MA)
Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE,
10 Stimmen):
Beiliegender von GR Lukovic, BA MA in
der Sitzung des Gemeinderates am
10.10.2019 eingebrachte Antrag wird dem
Inhalte nach abgelehnt.
36.16 GfGR/239/2019

Mietzinsbeihilfe, Abtretung der
Ansprüche auf Rückforderung
bei überhöhten Mieten (ehemalige GRin Mag.a Yildirim)
Beschluss (einstimmig):
Nachstehender Antrag des Stadtsenates
vom 30.10.2019 zu dem von der ehemaligen GRin Mag.a Yildirim und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates am 20.04.2017 eingebrachten Antrag
wird angenommen:

Beschluss (einstimmig):

Vorliegender Bericht der Geschäftsstelle
für Gemeinderat und Stadtsenat, samt
Stellungnahme der Mag.-Abt. IV, Wohnungsservice, wird zur Kenntnis genommen.

Beiliegender von GR Depaoli in der Sitzung des Gemeinderates am 10.10.2019
eingebrachte Antrag wird dem Stadtsenat
zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.

Da grundsätzlich bereits ein Anspruch auf
Rückforderung der anteiligen Mietzinsbeihilfe bei überhöhten Mieten besteht, werden die derzeitigen Regelungen nicht geändert.

Busparkplatz Hofgarten, Verlegung auf Rennweg als Alternative (GR Depaoli)

GR-Sitzung 21.11.2019