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15.

MagIbk/28450/SP-BB-PR/1
Bebauungsplan Nr. PR-B26,
Pradl, Bereich Sillhöfe 1c (als
Änderung des Bebauungsplanes
Nr. 29/ad), gemäß § 56 Abs. 1
TROG 2016

Mehrheitsbeschluss (gegen ALI,
1 Stimme):
Antrag des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wohnbau und Projekte vom
16.01.2020:
Der Bebauungsplan Nr. PR-B26, Pradl,
Bereich Sillhöfe 1c (als Änderung des Bebauungsplanes Nr. 29/ad), gemäß § 56
Abs. 1 TROG 2016, wird beschlossen.
Mit Eintritt der Rechtskraft dieses Bebauungsplanes treten alle im Planungsbereich
vorausgehenden bebauungsplanmäßigen
Bestimmungen außer Kraft.
16.

16.1

16.2

GfGR/5/2020
Erklärung gegen Antisemitismus, Antijudaismus und Antizionismus (GR Lukovic BA MA)

Mehrheitsbeschluss (gegen NEOS,
2 Stimmen):
Dem beiliegenden dringenden Antrag von
GR Lukovic BA MA und MitunterzeichnerInnen wird die Dringlichkeit zuerkannt.
Beschluss (bei Stimmenthaltung von ALI,
1 Stimme; einstimmig):
Der von GR Lukovic BA MA und MitunterzeichnerInnen gestellte dringende Antrag
wird dem Inhalt nach angenommen.
17.

Behandlung eingebrachter Anträge der Sitzung des
Gemeinderates vom 12.12.2019

Einbringung und Behandlung
eingebrachter dringender Anträge

17.1

GfGR/270/2019

GfGR/4/2020

Beschluss (einstimmig):

Bevorzugte Wohnungsvergabe
an bestimmte BewohnerInnen
der Notschlafstellen Amraser
Straße und Schusterbergweg
(StRin Dengg)

Beiliegender von GRin Mag.a Seidl in der
Sitzung des Gemeinderates am
12.12.2019 eingebrachte Antrag wird dem
Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung
zugewiesen.

Stadt Innsbruck, Hauptwohnsitzkampagne (GRin Mag.a Seidl)

Beschluss (einstimmig):
Dem beiliegenden dringenden Antrag von
StRin Dengg und Mitunterzeichnern wird
die Dringlichkeit zuerkannt.

17.2

Beschluss (einstimmig):

Beschluss (einstimmig):

Der von StRin Dengg und Mitunterzeichnern eingebrachte dringende Antrag wird
dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.

Beiliegender von GRin Mag.a Seidl in der
Sitzung des Gemeinderates am
12.12.2019 eingebrachte Antrag wird dem
Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung
zugewiesen.

GR-Sitzung 29.01.2020

GfGR/271/2019
Hofgarten Innsbruck, Betreibung
eines Gastronomiebetriebes
(GRin Mag.a Seidl)