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18.

Genehmigung einer weiteren Zuführung vom ordentlichen an
den außerordentlichen Haushalt
2019

22.

Subventionsanträge des Ausschusses für Soziales und Wohnungsvergabe für den Bereich
"Soziales"

Beschluss (einstimmig):

Beschluss (einstimmig):

Antrag des Ausschusses für Finanzen,
Subventionen und Beteiligungen vom
18.02.2020:

Anträge des Ausschusses für Soziales
und Wohnungsvergabe vom 05.02.2020:

Eine weitere Zuführung vom ordentlichen
an den außerordentlichen Haushalt 2019
wird gemäß Beilage genehmigt.

Die Subventionsanträge des Ausschusses
für Soziales und Wohnungsvergabe für
den Bereich "Soziales" werden gemäß
Beilage genehmigt.

19.

23.

Subventionsanträge des Ausschusses für Bildung, Gesellschaft und Diversität

23.1

Bereich "Integration und Migration"

Subventionsansuchen 2020

Beschluss (einstimmig):
Antrag des Ausschusses für Finanzen,
Subventionen und Beteiligungen vom
18.02.2020:
Das Subventionsansuchen 2020 wird gemäß Beilage genehmigt.
20.

KA/12516/2019
Bericht über die Prüfung der Gebarung und Jahresrechnung 2018 der Stadtgemeinde Innsbruck, Entlastung des Bürgermeisters

Beiliegender Kurzbericht des Kontrollausschusses vom 13.02.2020 wird zur Kenntnis genommen.
Mehrheitsbeschluss (bei Stimmenthaltung
von Bgm. Willi, 1 Stimme; gegen FPÖ,
FRITZ und GERECHT, 10 Stimmen):
Die Entlastung des Bürgermeisters gemäß
§ 73 Abs. 2 Stadtrecht der Landeshauptstadt Innsbruck (IStR) wird angenommen.
21.

KA/15088/2019
Bericht über die Belegkontrollen
der Stadtgemeinde Innsbruck
III. Quartal 2019

Beiliegender Kurzbericht des Kontrollausschusses vom 13.02.2020 wird zur Kenntnis genommen.

GR-Sitzung 27.02.2020

23.1.1 Diözese Innsbruck, Caritas, Jahressubvention, "Buddyprojekt"
Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ und
GERECHT, 9 Stimmen):
Der Diözese Innsbruck, Caritas wird eine
Jahressubvention in Höhe von € 10.000,-für das "Buddyprojekt" genehmigt.
23.1.2 Freies Radio Innsbruck - Freirad,
Jahressubvention, Förderung
der Medienvielfalt
Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ und
GERECHT, 9 Stimmen):
Freies Radio Innsbruck - Freirad wird eine
Jahressubvention in Höhe von € 3.000,-zur Förderung der Medienvielfalt genehmigt.
23.1.4 Diakonie Flüchtlingsdienst, Jahressubvention, Unterstützung
von Flüchtlingen und MigrantInnen - Wohnberatung Tirol
Mehrheitsbeschluss (bei Stimmenthaltung
von GRin Mag.a Seidl und FRITZ, 2 Stimmen; gegen FPÖ und GERECHT, 9 Stimmen):
Dem Diakonie Flüchtlingsdienst wird eine
Jahressubvention in Höhe von € 17.500,-zur Unterstützung von Flüchtlingen und
MigrantInnen genehmigt.