Gesamter Text dieser Seite:
EIB-Tranche 5
€ 10.000.000,00

Zugleich mit der vierten Kredittranche wurde am 02.05.2018 eine weitere
insgesamt fünfte Tranche im Betrag von ebenfalls € 10.000.000,00 bei
der EIB abgerufen. Der gesamte Kreditbetrag wurde auf dem städtischen
Bankkonto mit Valuta 15.05.2018 gutgeschrieben.
Ebenso wie die bisherigen Tranchen wurde dieser Kreditteil als „Festzins-Tranche“ ausgelegt. Im Unterschied zu den bislang beanspruchten
vier Kredittranchen – welche eine Laufzeit von 25 Jahren aufweisen –
wurde diese fünfte Tranche allerdings entsprechend dem GR-Beschluss
vom 14.07.2016 mit einer 15-jährigen Laufzeit ausgestattet. Die Rückzahlung wurde dabei endfällig per 13.05.2033 festgelegt. Bis zu diesem
Termin sind jeweils im Mai und November des Jahres die anfallenden
Zinsen separat zu bezahlen.
Der Festzins (Fixzinssatz) wurde mit 1,513 % p.a. vereinbart.

EIB-Tranche 6
€ 25.000.000,00

Eine zum Zeitpunkt der Einschau der Kontrollabteilung letzte – insgesamt
sechste – Kredittranche im Betrag von € 25.000.000,00 wurde von der
Stadt Innsbruck bei der EIB am 13.12.2018 abgerufen. Der vollständige
Auszahlungsbetrag langte auf dem städtischen Bankkonto am
20.12.2018 ein.
Gleich wie die fünfte Tranche wurde dieser sechste Kreditteil als
15-jährige per 20.12.2033 endfällige „Festzins-Tranche“ ausgelegt. Während der Kreditlaufzeit sind jeweils im Juni und Dezember die anfallenden Zinsen separat zu begleichen.
Der Festzins (Fixzinssatz) wurde mit 1,522 % p.a. festgelegt.

Verwendung der
Neukreditaufnahmen
des Jahres 2018

Von den im Jahr 2018 bei der EIB beanspruchten Neukreditmitteln in
Höhe von insgesamt € 45.000.000,00 ist gemäß den Angaben in der
städtischen Jahresrechnung ein betraglicher Anteil von € 20.000.000,00
(Tranchen 4 und 5) im UA 875000 – IVB vereinnahmt worden bzw. diente der Bedeckung von diesem UA zugeordneten Vorhaben (Regionalund Straßenbahnsystem).
Ein Kreditbetrag von € 25.000.000,00 (Tranche 6) wurde im UA 898000 –
Seilbahnen und Lifte vereinnahmt und diente der Bedeckung von Transferzahlungen an die Patscherkofelbahn Infrastruktur GmbH im Zusammenhang mit dem Projekt „Neustrukturierung Patscherkofel“. Die formelle Verwendungsänderungsmöglichkeit von EIB-Kreditmitteln weg vom
Regional- und Straßenbahnprojekt hin zum Projekt Neustrukturierung
Patscherkofel(bahn) erfolgte mit Beschluss des Gemeinderates vom
13.12.2018.

Ausnutzungssituation
EIB-Kreditmittel zum
Stichtag 31.12.2018
in Verbindung mit
den maßgeblichen
GR-Beschlüssen
vom 14.07.2016 und
13.12.2018

Vom maximal möglichen Gesamtkreditbetrag bei der EIB in Höhe von
€ 150.000.000,00 war zum Betrachtungsstichtag 31.12.2018 ein Anteil
von 63,33 % (€ 95.000.000,00) ausbezahlt. Ein Restbetrag von insgesamt € 55.000.000,00 stand im Zuge der unterzeichneten Vertragswerke
noch zur Auszahlung bereit.

Dabei war der als Rahmenvorgabe für die Kreditbeanspruchung bei der
EIB mittels der GR-Beschlüsse vom 14.07.2016 bzw. 13.12.2018 definierte Kreditblock „Fixzins, 25 Jahre, die ersten 5 Jahre tilgungsfrei“ im
Gesamtbetrag von € 60.000.000,00 durch die Kredittranchen 1 bis 4 vollständig ausgenutzt.
…………………………………………………………………………………………………………………………………….
Zl. KA-12516/2019

Bericht des gemeinderätlichen Kontrollausschusses

18