Gesamter Text dieser Seite:
- 155 -

Ich glaube also, das wäre mit wenig Aufwand eine recht sinnvolle Sache, um mehr
Grün in die Maria-Theresien-Straße zu bringen und in weiterer Folge auch auf andere
Plätze wie z. B. den Landhausplatz. Dieser
ist allerdings Landessache.
Ich ersuche, den
beiliegenden Antrag dem Stadtsenat zur
selbstständigen Erledigung zuzuweisen.
Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ, FRITZ,
und GERECHT, 10 Stimmen):
Der Antrag auf Zuweisung an den Stadtsenat wird abgelehnt.
Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ, FRITZ
und GERECHT, 10 Stimmen):
Der von GR Depaoli in der Sitzung des Gemeinderates am 29.01.2020 eingebrachte
Antrag wird dem Inhalt nach abgelehnt.
51.34 GfGR/51/2020
Homepage der Stadt Innsbruck,
Veröffentlichung von Anträgen,
Anfragen sowie deren Beantwortung (GR Depaoli)
Bgm.-Stellv.in Mag.a Schwarzl: Vielleicht
könntest Du diesen Antrag zurückziehen,
denn die Anträge, Anfragen und deren Beantwortung sind mit jedem Protokoll auf der
Homepage veröffentlicht. (Beifall)
GR Depaoli: Nein, ich ziehe den Antrag
nicht zurück, denn ich bin der Meinung,
dass das nicht auf der Homepage veröffentlicht wird. Zumindest habe ich es - vielleicht
wegen meiner schwachen Computerkenntnisse - nicht wahrgenommen.
Bgm.-Stellv.in Mag.a Schwarzl: Im Protokoll sind die genannten Punkte enthalten.
Man muss etwas weit nach hinten scrollen.
GR Depaoli: Okay, dann wird das an mir
liegen.
Der von GR Depaoli in der Sitzung des Gemeinderates am 29.01.2020 eingebrachte
Antrag wird vom Antragsteller zurückgezogen.

GR-Sitzung 27.02.2020

51.35 GfGR/52/2020
Gremien der Stadt Innsbruck,
Genderstatistik (GRin Dipl. Soz.Wiss.in Arslan)
GRin Dipl. Soz.-Wiss.in Arslan: Mein Antrag ist selbsterklärend und ich ersuche, den
beiliegenden Antrag dem Stadtsenat zur
selbstständigen Erledigung zuzuweisen.
StRin Mag.a Mayr: Danke für diesen Antrag.
Es war schon öfter Thema und auch mich
hat immer interessiert, wer in die Gremien
entsendet und wer dort sitzt. Ich habe kürzlich noch mit FD MMag. Tschurtschenthaler
korrespondiert. Er sagt, dass der Antrag,
soweit er ihn gelesen hat, erstens nicht
ganz korrekt formuliert und zweitens eigentlich schon umgesetzt ist.
Ich habe gebeten, generell pro Beteiligung
noch ein Tortendiagramm zu erstellen. Er
meinte, dass das mit dem Land Tirol abzusprechen sei, weil dieses die Software stellt.
Wir müssten dann allerdings die Programmierung bezahlen.
Das heißt, FD MMag. Tschurtschenthaler ist
dran, weil das ein allgemeines Anliegen
war. Immer wenn wir einen Bericht präsentieren, ist das wieder Thema. Ich kann die
Zuweisung an den Stadtsenat unterstützen,
möchte aber anmerken und bitten, dass
man sich vor der Antragstellung erkundigt,
was schon in Arbeit ist.
StRin Mag.a Oppitz-Plörer: Vielen Dank an
StRin Mag.a Mayr für das Gesagte, das ich
noch erweitern möchte. Es gibt einen Beteiligungsbericht, der durch die Ressortführung von Herrn Bürgermeister erstellt wird.
Darin sind bei den Beteiligungen alle namentlich angeführt.
Es bedürfte also nicht unbedingt eines Antrages, den man dann dem Stadtsenat zuweist. Der kurze Weg wäre, Herrn Bürgermeister um die Darstellung im Beteiligungsbericht, die elektronisch erfasst ist, zu ersuchen und sie dann einfach zuzuordnen. Damit wäre es wahrscheinlich sofort und
schnell erledigt - mit Hilfe einer Excel-Liste.
Ich melde für mich Stimmenthaltung an.