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Frage 8:

Wenn ja, welches Familiensilber soll verkauft werden, und wie hoch sind prognostizierte Erlöse aus dem Verkauf des Familiensilbers für die Stadt Innsbruck?

Antwort:

entfällt

Frage 9:

Plant der Bürgermeister der Stadt Innsbruck neuerliche Gebührenerhöhungen,
welche zur Tilgung der Schulden bzw. zu Sanierung der Finanzen dienen sollen?

Antwort:

Die Gebühren dienen der Finanzierung der damit in Verbindung stehenden
Leistungen und werden laufend demensprechend angepasst.
Sollten mit dieser Frage auch Gemeindeabgaben gemeint sein, darf darauf
hingewiesen werden, dass die Beschlussfassung über deren Höhe dem Gemeinderat und dessen politischen Erwägungen obliegt.

Frage 10:

Wenn ja, um welche Gebühren handelt es sich, und um wie viel sollen die jeweiligen Gebühren erhöht werden? (Bitte um Aufstellung und Nennung des Zeitpunktes der Erhöhung)

Antwort:

Siehe Antwort zu Frage 9.

Frage 11:

Plant der Bürgermeister der Stadt Innsbruck Sparmaßnahmen in den einzelnen
Ressorts?

Antwort:

Die im Mittelfristigen Finanzplan vorgesehenen Mittelaufbringungen und Mittelverwendungen sind von den ressortführenden Stadtsenatsmitgliedern
und den Dienststellen bei den Budgetrahmenplanungen zu berücksichtigen.

Frage 12:

Wenn ja, welche Sparmaßnahmen plant der Bürgermeister der Stadt Innsbruck in
den einzelnen Ressorts?

Antwort:

Die ressortführenden Stadtsenatsmitglieder sind in ihren Aufgabenbereichen dazu angehalten, Schwerpunkte zu setzen und geeignete Maßnahmen
zur Einhaltung der Budgetrahmenplanung vorzuschlagen.

Frage 13:

Wenn nein, warum nicht?

Antwort:

Siehe Antwort zu Frage 12.

Frage 14:

Gibt es bereits konkrete Pläne in Zusammenarbeit mit den KoalitionspartnerInnen,
die Sanierung der Finanzen der Stadt voranzutreiben?

Antwort:

Siehe Antwort zu Frage 12.

Frage 15:

Wenn ja, wie sehen diese Pläne aus?

Antwort:

Die ressortführenden Stadtsenatsmitglieder haben vereinbart, die in der Antwort zur Frage 12 beschrieben entsprechende Vorschläge in der Koalition
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