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45.3

GfGR/87/2020
Innsbrucker Verkehrsbetriebe
und Stubaitalbahn GmbH (IVB),
Tickets zum Nulltarif an Adventswochenenden (GR Onay)

Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ, FRITZ,
GERECHT und ALI, 11 Stimmen):
Beiliegender von GR Onay in der Sitzung
des Gemeinderates am 27.02.2020 eingebrachte Antrag wird dem Inhalt nach abgelehnt.
45.4

GfGR/88/2020
Stadtmagistrat Innsbruck, Einhaltung der Richtlinien für die
Gewährung von Förderungsmitteln durch die Stadtgemeinde
Innsbruck (Subventionsordnung)
(GR Kunst)

Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ, FRITZ
und GERECHT, 10 Stimmen):
Beiliegender von GR Kunst in der Sitzung
des Gemeinderates am 27.02.2020 eingebrachte Antrag wird dem Inhalt nach abgelehnt.
45.5

45.6

Konkurrenz für private WohnbauträgerInnen, Maßnahmenplan
(GR Plach)
Beschluss (bei Stimmenthaltung von FPÖ,
8 Stimmen; einstimmig):
Beiliegender von GR Plach in der Sitzung
des Gemeinderates am 27.02.2020 eingebrachte Antrag wird dem Stadtsenat zur
selbstständigen Erledigung zugewiesen.
45.7

Mehrheitsbeschluss (bei Stimmenthaltung
von GR Onay, 1 Stimme; gegen FPÖ und
GERECHT, 9 Stimmen):
Beiliegender von GR Schmidt in der Sitzung des Gemeinderates am 27.02.2020
eingebrachte Antrag wird dem Stadtsenat
zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.

GR-Sitzung 30.04.2020

GfGR/91/2020
Peer-Betreuung obdach- und
wohnungsloser Menschen
(GRin Heisz)

Beschluss (bei Stimmenthaltung von FPÖ,
8 Stimmen; einstimmig):
Beiliegender von GRin Heisz in der Sitzung
des Gemeinderates am 27.02.2020 eingebrachte Antrag wird dem Stadtsenat zur
selbstständigen Erledigung zugewiesen.
45.8

GfGR/92/2020
Stadtmagistrat Innsbruck und
Beteiligungsunternehmen der
Stadt Innsbruck, Anschaffung
von Desinfektionsmittelspendern
(GR Depaoli)

GfGR/89/2020
Erklärung gegen Antisemitismus, Antijudaismus und Antizionismus, mehrsprachiges Informationsblatt (GR Schmidt)

GfGR/90/2020

Der Antrag wird vom Antragsteller zurückgezogen.
45.9

GfGR/93/2020
Kreuzungsbereich Langer Weg Valiergasse - Radetzkystraße Gumppstraße, Kreisverkehr
(GR Depaoli)

Der Antrag wird zurückgewiesen, da er
sich nicht auf eine Angelegenheit des eigenen Wirkungsbereiches der Stadt Innsbruck bezieht.