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Die entsprechenden Beauftragungen, die zugehörigen Angebote sowie
auch diverse Aktenvermerke zur Begründung der Auftragsvergaben lagen der Kontrollabteilung vor. Rechnungslegungen und Zahlungsbuchungen stimmten gemäß Prüfung der Kontrollabteilung überein. Die
Auftragssummen der Jahre 2014, 2015 und 2017 wurden jeweils geringfügig unterschritten.
Bevölkerungs- und
Haushaltsprognose

Die Beauftragung erfolgte in Form einer Direktvergabe an die Statistik
Austria. Das unterfertigte Auftragsschreiben, ein Vergabevermerk und
die zugehörigen zwei Rechnungen lagen den von der Kontrollabteilung
eingesehen Unterlagen bei. Es waren keine Beanstandungen zu treffen.

Wirtschaftsflächenbedarfsanalyse

Der Vergabe gingen laut Vergabevermerk der geprüften Dienststelle intensive Recherchen und zahlreiche Gespräche mit potentiellen Auftragnehmern voraus. Die Vergabe erfolgte schließlich an ein Unternehmen,
welches für die Dienststelle bereits in der Vergangenheit mehrfach Untersuchungen und Analysen durchgeführt hatte.
Die Kosten teilten sich das Referat Wirtschaft und Tourismus des Amtes für Finanzverwaltung und Wirtschaft der MA IV und die geprüfte
Dienststelle zu je 40 %. Die verbleibenden 20 % der Kosten wurden von
der Wirtschaftskammer Tirol übernommen.
Die Beauftragung erfolgte durch das Referat Wirtschaft und Tourismus.
Die Leistungsabrechnung mit der geprüften Dienststelle erfolgte in
Form von drei Teilrechnungen und entsprach der Beauftragungssumme. Ein Vergabevermerk, der Beschluss des Stadtsenates sowie
sämtliche Rechnungen lagen der Kontrollabteilung zur Einsichtnahme
vor. Es waren keine Beanstandungen zu treffen.

Friedhofflächenbedarfsstudie

Es wurden drei Angebote eingeholt. Die Beauftragung erfolgte per Bestellung. Die Schwelle für Vergaben durch den Stadtmagistrat wurde
nicht überschritten.
Die Abrechnung der Leistungen erfolgte in Form von drei Rechnungslegungen und entsprach der Beauftragungssumme.

Arbeitsgruppen –
Leitung durch externe
Fachexperten

Für die Führung der im Zuge des kooperativen Planungsprozesses eingesetzten vier Arbeitsgruppen „Siedlungsflächen – Stadt und Freiraum“, „Gesellschaft, Soziales, Sport“, „Mobilität und technische Infrastruktur“ sowie „Wirtschaft und Arbeit“ beauftragte die Stadt Innsbruck
externe Fachexperten, darunter den nunmehrigen Amtsvorstand der
geprüften Dienststelle.
Ab September 2013 wurden magistratsintern Anforderungskriterien erstellt und Marktrecherchen durchgeführt. In weiterer Folge wurden mit
drei ausgewählten Experten – die Arbeitsgruppen „Wirtschaft und Arbeit“ und „Gesellschaft, Soziales und Sport“ wurden durch den nunmehrigen Amtsvorstand geleitet – jeweils „Verhandlungsverfahren ohne vorherige Bekanntmachung mit nur einem Unternehmen“ durchgeführt.
Nach erfolgreichem Abschluss der Verhandlungen erfolgten die entsprechenden Beauftragungen. Im Zuge der fortschreitenden Arbeits-

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Zl. KA-05830/2019

Bericht des gemeinderätlichen Kontrollausschusses

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