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Zl. KA-00426/2020

(zu Punkt 30.)

BERICHT
ÜBER DIE FOLLOW UP – EINSCHAU 2019
Der gemeinderätliche Kontrollausschuss hat den ihm zugemittelten Bericht der Kontrollabteilung über die Follow up – Einschau 2019 eingehend behandelt und erstattet
mit Datum vom 12.03.2020 dem Gemeinderat folgenden Bericht:
Der Bericht der Kontrollabteilung vom 24.02.2020 Zl. KA-00426/2020, ist allen Klubobleuten zugegangen; zusätzlich wird auf die Möglichkeit jedes Gemeinderates, den
Bericht bei den Akten zum Gemeinderat in der Geschäftsstelle für Gemeinderat und
Stadtsenat einzusehen, verwiesen.
1 Prüfungsgegenstand
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Die Kontrollabteilung hat im Sinne der Bestimmungen des § 74c des Stadtrechtes
der Landeshauptstadt Innsbruck 1975 (IStR) eine Follow up – Einschau zu jenen
Berichten durchgeführt, die im Jahr 2019 für den Bereich des Stadtmagistrates verfasst und in weiterer Folge im gemeinderätlichen Kontrollausschuss bzw. im Gemeinderat behandelt worden sind.
Weiters enthält die aktuelle Follow up – Prüfung auch jene Empfehlungen, welche
von der Kontrollabteilung anlässlich der im Jahr 2019 durchgeführten Prüfungen von
Unternehmungen und sonstigen Rechtsträgern, die auf Basis der maßgeblichen
Bestimmungen des IStR der Prüfkompetenz der Kontrollabteilung unterliegen, ausgesprochen worden sind.
Im Rahmen dieser Prüfungen hat die Kontrollabteilung Empfehlungen formuliert, deren Umsetzungen im Zuge der seinerzeitigen Stellungnahmen entweder zugesichert
oder nach Möglichkeit bereits erledigt worden sind. Die nach Durchführung der damaligen Anhörungsverfahren noch nicht (gänzlich) umgesetzten Empfehlungen
bzw. in diesem Zusammenhang allfällige offene Nachweise zur Empfehlungsumsetzung waren Gegenstand der nunmehrigen Follow up – Einschau 2019.
Darüber hinaus wurden auch jene Anregungen aus der vorangegangenen Follow
up – Einschau 2018 erneut aufgegriffen, die nach Einschätzung der Kontrollabteilung bisher ganz oder teilweise (mit entsprechender Begründung) unerledigt geblieben waren bzw. zu denen angekündigt wurde, ihnen in Zukunft zu entsprechen.
Soweit Empfehlungen der Kontrollabteilung durch Beschlüsse des gemeinderätlichen Kontrollausschusses bzw. des Gemeinderates verstärkt/ergänzt wurden, ist
auch der Realisierungsgrad dieser Beschlüsse überprüft worden. Diesbezüglich
wird auf die Ausführungen in Tz 11 verwiesen.

Bericht

Kontrollabteilung der Stadt Innsbruck

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