Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2020

/ Ausgabe: 2020-06-25-GR-Kurzprotokoll.pdf

- S.44

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(zu Punkt 22.17)

Stadtmagistrat Innsbruck
eingelangt am

uomsL

INNSBRUCK

Geschäftsstelle für Gemeinderat und Stadtsenat

SP Ö Gemeinderatsklub
Rathaus
Maria-Theresien-Straß e 18
A - 6020 Innsbruck
Tel. +43 (512) 5360-1331
Fax +43 ( 512) 5360-1731
klub@ spoeinnsbruck.at

Innsbruck, 20.05.2020

ANTRAG
Gründliche Evaluierung der Corona-Krisenarbeit
der Stadt Innsbruck

Der Gemeinderat möge beschließen:
Herr Bürgermeister wird beauftragt, unverzüglich eine umfassende Analyse und Eva-

luierung der Arbeit der magistratischen Dienststellen sowie der Gemeindeeinsatzleitung, des Krisenstabes und sonstiger mit der Corona-Krise befassten Gremien und

Beteiligungen der Stadt in die Wege zu leiten und Angebote von externen Expertinnen
oder Unternehmen für eine solche Evaluierung einzuholen.

Insbesondere sind allfällige vor der Corona-Krise erstellte und nun erstmals zum Einsatz gekommene Notfall- sowie Dienstpostenpläne ( speziell im Gesundheitsamt) und

die IT-Ausstattung des Magistrats auf ihre Tauglichkeit im nun eingetretenen Ernstfall
zu überprüfen. Außerdem ist zu überpr üfen, ob die Gemeindeeinsatzleitung gemäß §§

3 Abs. 1 und 4 Abs. 10 Tiroler Katastrophenmanagementgesetz, LGBI. 33/2006, in der
Fassung LGBI. 138/2019 hinsichtlich ihrer Zusammensetzung den tatsächlichen An-

forderungen in der Krise Genü ge tat.

Begr ündung:
Die Corona-Krise war eine in dieser Form nie da gewesene Gelegenheit, sämtliche

Notfallpläne und -Szenarien etc. auf ihre Sinnhaftigkeit und Tauglichkeit zu überprüfen.

Unter dem dezidierten Eindruck, dass von der Gemeindeeinsatzleitung abwärts alle