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1.

Zulässigkeit von Ton- und Bildaufnahmen

Erhebt sich gegen die Fassung des Protokolls ein Einwand?

Bgm. Willi: Wir haben wieder eine Übertragung via Livestream. Laut § 25 Abs. 1
Stadtrecht der Landeshauptstadt Innsbruck (IStR) hat der Gemeinderat die Zulässigkeit von Ton- und Bildaufnahmen zu beschließen.

Beschluss (einstimmig):

Beschluss (einstimmig):

4.

Die Aufnahmen von Ton und Bild werden
genehmigt.

Bgm. Willi: Die Tagesordnung ist Ihnen
zeitgerecht zugegangen.

2.

Gebärden- und Schriftdolmetsch
und Ablauf der Sitzung

Bgm. Willi: Ich begrüße herzlich die Gebärden- und SchriftdolmetscherInnen. Dieses
Angebot gibt es nur aus dem Gemeinderat
der Stadt Innsbruck. Ihnen allen herzlichen
Dank!
Wir werden aus zwei Gründen öfter kurze
Pausen einlegen: Einerseits um coronabedingt zu lüften und andererseits um den
DolmetscherInnen Gelegenheit zum Wechsel zu geben. Das ist für sie in der Abwicklung einfacher.
Durch die Abtrennung mit den Scheiben
ergibt sich eine starke Spiegelung. Um das
Stimmverhalten gut feststellen zu können,
bitte ich Sie, die Hand möglichst hoch zu
heben, damit es auch die MitarbeiterInnen
der Geschäftsstelle für Gemeinderat und
Stadtsenat gut nachverfolgen können.

Die Niederschrift über vorstehend angeführte Sitzung des Gemeinderates wird genehmigt.
Genehmigung der Tagesordnung

Hat jemand gegen die Tagesordnungspunkte einen Einwand?
Beschluss (einstimmig):
Die Tagesordnung wird genehmigt.
Ich darf bekannt geben, dass nachstehend
angeführter Punkt von der Tagesordnung
abgesetzt wird:
Zu Punkt 5., Anträge des Stadtsenates:
e)

Rotes Kreuz Innsbruck, Neubau Betriebs- und Rettungsstandort Sillufer
3/3a, Finanzierungsbeteiligung Stadt
Innsbruck, Grundsatzbeschluss

Ich beantrage, als Nachtrag nachstehend
angeführten Punkt auf die Tagesordnung zu
nehmen:
Zu Punkt 5, Anträge des Stadtsenates:

An dieser Stelle mein Dank an diese Geschäftsstelle, die zusammen mit unseren
SaalbetreuerInnen den Aufbau möglich gemacht haben. Es waren dafür viel fleißige
Hände am Werk. (Beifall von allen Seiten)

g)

Um die Wirkung dieser Scheiben zu garantieren, möchte ich Sie bitten, bei Wortmeldungen sitzen zu bleiben, da der Schutz auf
Sitzhöhe abgestellt ist.

Der Nachtrag zur Tagesordnung wird abgelehnt.

3.

Genehmigung der Niederschrift
über die Sitzung des Gemeinderates vom 30.04.2020 (3. Sitzung)

Bgm. Willi: Die Niederschrift über die 3. Sitzung des Gemeinderates vom 30.04.2020
wurde allen Mitgliedern des Gemeinderates
übermittelt.
GR-Sitzung 25.06.2020

Neugestaltung Bozner Platz, Auslobung eines offenen, einstufigen Realisierungswettbewerbs

Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE, FI,
ÖVP und TSB, 23 Stimmen):

Ich beantrage, nachstehend angeführten
Punkt in die nicht öffentliche Sitzung zu verweisen:
Zu Punkt 15., Beantwortung eingebrachter
dringender Anfragen:
2.

Stadtmagistrat Innsbruck, Inanspruchnahme von Personalberatungsunternehmen für Stellenbesetzungen
(StRin Dengg)