Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2020

/ Ausgabe: 2020-06-25-GR-Protokoll_kl.pdf

- S.20

Suchen und Blättern in über 500 PDFs und 44.000 Seiten.





vorhergehende ||| nächste Seite im Dokument

Zur letzten Suche
Diese Ausgabe – 2020-06-25-GR-Protokoll_kl.pdf
Ausgaben dieses Jahres – 2020
Alle Ausgaben

Dieses Bild anzeigen/herunterladen
Gesamter Text dieser Seite:
- 345 -

auch über Parteigrenzen hinweg, zweifelsohne nicht möglich. Die Grundlage dafür bildet für mich, besonders in der Koalition, unser durchaus engagiertes Arbeitsübereinkommen, das am Beginn dieser Periode,
also vor gut zwei Jahren, gemeinsam verhandelt wurde und das umzusetzen ist.

könnte man dann doch konkret auf Zahlen
und Posten verweisen, wenn man darüber
diskutiert. Es sollten nicht die allgegenwärtigen Bedrohungen wie eine Wolke über dem
Raum stehen, die es dann sehr schwierig
machen, zu versuchen, Mittel zu finden,
wenn es einem als Wert erscheint.

Ich finde es etwas schade, denn ich habe
den Eindruck, dass das in letzter Zeit weniger präsent ist und dem mehr Wert beigemessen werden könnte. Da haben wir heute
ein aktuelles Beispiel mit dem 50-MeterSchwimmbecken auf der Tagesordnung. Es
gibt aber auch noch viele andere Themen,
die es auf jeden Fall wert sind, dass man
dranbleibt und versucht, sie auch umzusetzen.

Mein Verständnis von Gemeindepolitik und
von unserer Aufgabe hier ist nicht, dass
man Einnahmen, Steuereinnahmen logischerweise, nur verwaltet. Wie heute schon
erwähnt wurde, sollte man nicht nur darauf
aufpassen, sondern die Mittel sinnvoll einsetzen und investieren und das für einen
bestmöglichen Mehrwert für die gesamte
Bevölkerung.

Mir persönlich wäre z. B. sehr wichtig, da
wir uns geeinigt haben, doch eine große Anzahl an Wohnungen für Studierende umzusetzen, dass wir da dranbleiben. Wir könnten damit wirklich eine Entlastung für den
Wohnungsmarkt erreichen. Das ist nur eines von wirklich vielen Beispielen.
Das gemeinsame demokratische Gestalten
in einer Stadt funktioniert nur mit Kommunikation, mit Vertrauen und auch mit Ehrlichkeit, sonst können wir kaum gemeinsam
Entscheidungen treffen. Dazu gehört auch,
dass wir alle bei den Fakten bleiben. Es trifft
sich sehr gut, dass wir heute die Jahresrechnung 2019 auf der Tagesordnung haben. Die gute wirtschaftliche Situation in der
Stadt Innsbruck gibt uns die Möglichkeit zu
gestalten. Im Sinne der Transparenz finde
ich es deshalb höchst fragwürdig, wenn
man angebliche finanzielle Engpässe als
Rechtfertigung für nicht getroffene Entscheidungen anführt, … (Beifall)
… dass man ehrlich ist, wenn man sagt,
dass man für XY kein Geld hat. Vielleicht
heißt das auch nur, wir wollen jetzt für diesen Punkt kein Geld aufwenden. Wir sollten
das Sparen genau definieren und sagen,
was wir damit meinen. Bedeutet es, dass
man keine großen Sprünge außerhalb eines
beschlossenen Budgets machen kann, oder
ob man wirklich, um etwas Neues zu realisieren, Punkte streicht, die eben im Budget
stehen.
Uns muss schon klar sein, wir haben nur
gewisse Mittel zur Verfügung und jedes
neue Projekt bedeutet, dass man etwas anderes nicht umsetzen kann. Ich finde, da
GR-Sitzung 25.06.2020

Das ist die eigentliche Aufgabe warum wir
alle hier sind. Ich für meinen Teil möchte
mich nicht in zehn Jahren vor einem Geldspeicher befinden, in dem sich die gesamten Steuereinnahmen angehäuft haben natürlich auch mit Wertverlust über die
Jahre! -, aber in einer Stadt, in der wir nicht
viel weitergebracht haben.
Ich würde bitten, dass wir uns das immer
wieder vor Augen führen! (Beifall)
Natürlich müssen wir den nächsten Generationen auch Handlungsspielräume sichern
und nachhaltig wirtschaften, keine Frage,
aber als jüngste Gemeinderätin und auch
als Bewohnerin dieser Stadt - die ich gerne
längere Zeit bleiben würde -, wünsche ich
mir mehr Mut, vor allem von den KoalitionspartnerInnen und allen anderen Fraktionen,
dass wir auch jetzt gute Projekte für die Allgemeinheit umsetzen, dass wir die nötige
Tatkraft haben, Projekte umzusetzen, die
wirklich einen Mehrwert bringen, der über
den rein symbolischen Wert hinausgeht und
wir Initiativen ergreifen.
Das beinhaltet natürlich, dass wir konstruktiv diskutieren und auch bereit sind, Kompromisse einzugehen, um alles in allem
Mehrheiten zu finden, damit wir die wunderbaren und vielseitigen Möglichkeiten, die
uns eine Demokratie bietet, hier auch nützen.
GR Appler: Ich darf mich bei GRin
Mag.a Seidl und GR Mag. Plach bedanken.
Sie haben ganz elementare Dinge angesprochen. Ich glaube auch nicht, dass wir
ein Demokratieproblem in der Stadt Innsbruck haben. Ich glaube, dass wir vielmehr