Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2020

/ Ausgabe: 2020-06-25-GR-Protokoll_kl.pdf

- S.104

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- 429 -

schön, dass Ihr Euch dem anschließt. Seit
über 10 Jahren bin ich Mitglied und nun
auch im Vorstand der HOSI. Ich sprach mit
dem Obmann über meinen Antrag und ich
werde ihn nun zitieren:
"Ich freue mich über das schöne Symbol.
Jetzt hat man endlich auch in der Stadt
Innsbruck die Chance, in den Fußstapfen
derer zu wandeln, die seit Jahrzenten für
die Rechte und Gleichstellung kämpfen."
Das zeigt deutlich, dass auch die HOSI den
Antrag begrüßt und sie standen uns auch
beratend zur Seite. Ich bedanke mich bei allen Miteinreichenden. Ursprünglich wollte
ich, dass der Antrag inhaltlich angenommen
wird. Es hätte eine breite Zustimmung hierfür gegeben, aber da es auch um die Sicherheit im Straßenraum geht, ersuche ich,
den
beiliegenden Antrag dem Stadtsenat zur
selbstständigen Erledigung zuzuweisen.
Beschluss (einstimmig):
Der von GR Lechleitner und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates
am 20.05.2020 eingebrachte Antrag wird
dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
37.

Beantwortung eingebrachter dringender Anfragen

Bgm. Willi teilt mit, dass dieser Punkt der
Tagesordnung im Einvernehmen mit den
Klubobleuten auf die kommende Sitzung
des Gemeinderates am 16.07.2020 verschoben wird.
38.

Allfällige Debatten gemäß § 18 Geschäftsordnung des Gemeinderates (GOGR)

38.1

GfGR/138/2020
Stadtmagistrat Innsbruck, Mehrleistungs- und Überstundenvergütungen (GRin Mag.a Seidl)
in

a

Bgm. Willi: Die von GR Mag. Seidl und
Mitunterzeichner in der Sitzung des Gemeinderates am 20.05.2020 eingebrachte
Anfrage wird mit beiliegendem Bericht beantwortet.
GR-Sitzung 25.06.2020

Die Beantwortung der Anfrage gemäß Bericht der Geschäftsstelle für Gemeinderat
und Stadtsenat vom 15.06.2020 wurde den
Gemeinderatsmitgliedern im geschützten
Bereich der Homepage der Stadt Innsbruck
vor Beginn der Sitzung zur Verfügung gestellt.
Der angefallene zeitliche Arbeitsaufwand aller Dienststellen zur Erstellung dieser Beantwortungsvorlage beträgt 8 Stunden 5 Minuten.
38.2

GfGR/139/2020
COVID-19-Krise, Auswirkungen
auf Leistungen der Innsbrucker
Verkehrsbetriebe und Stubaitalbahn GmbH (IVB) bzw. des öffentlichen Personennahverkehrs
(ÖPNV) (GR Mag. Plach)

Bgm. Willi: Die von GR Mag. Plach und
MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des
Gemeinderates am 20.05.2020 eingebrachte Anfrage wird mit beiliegendem Bericht beantwortet.
Die Beantwortung der Anfrage gemäß Bericht der Geschäftsstelle für Gemeinderat
und Stadtsenat vom 15.06.2020 wurde den
Gemeinderatsmitgliedern im geschützten
Bereich der Homepage der Stadt Innsbruck
vor Beginn der Sitzung zur Verfügung gestellt.
Der angefallene zeitliche Arbeitsaufwand aller Dienststellen zur Erstellung dieser Beantwortungsvorlage beträgt 3 Stunden 5 Minuten.
38.3

GfGR/140/2020
St. Nikolaus-Innstraße, Einführung FußgängerInnenstraße
(GR Depaoli)

Bgm. Willi: Die von GR Depaoli in der Sitzung des Gemeinderates am 20.05.2020
eingebrachte Anfrage wird mit beiliegendem
Bericht beantwortet.
Die Beantwortung der Anfrage gemäß Bericht der Geschäftsstelle für Gemeinderat
und Stadtsenat vom 15.06.2020 wurde den
Gemeinderatsmitgliedern im geschützten
Bereich der Homepage der Stadt Innsbruck