Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2020
/ Ausgabe: 2020-11-19-GR-Protokoll.pdf
- S.68
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(Auf Wunsch der FPÖ werden Wortmeldungen ihrer MandatarInnen nicht mehr gegendert.)
GR Depaoli betritt um 13:40 Uhr den Sitzungssaal.
Bgm. Willi übergibt den Vorsitz an Bgm.Stellv.in Mag.a Schwarzl.
Bgm. Willi: Ich möchte kurz auf GR Lassenberger eingehen. Zu den € 4 Mio. gibt es
eine Aufsichtsbeschwerde der FPÖ beim
Land Tirol. Diese ist jetzt in Abarbeitung. Es
wird eine Antwort bzw. Beurteilung geben
und wir werden zu einer Stellungnahme aufgefordert. Alles wird dokumentiert und liegt
dann vor.
Darüber hinaus kann ich nur fragen, wer im
letzten Jahr gewusst hat, dass es eine
Corona-Krise gibt? Ich lade jede/n ein, zumindest einmal im Messesaal E vorbeizuschauen, in dem das Corona-Center Innsbruck (CCI) eingerichtet wurde. Es arbeiten
an 50 Arbeitsplätzen Menschen, die wir für
das Contact Tracing angestellt haben.
beschleunigen, zu optimieren, effizienter zu
machen. Genau dafür haben wir die zwei
Personen angestellt. Sie sind mitten in der
Arbeit und wir werden noch schneller, noch
digitaler. Ich denke jetzt schon daran - wenn
es den Impfstoff gibt -, dass wir in sehr kurzer Zeit große Teile unserer Bevölkerung
impfen müssen!
Das ist deshalb keine ganz einfache Aufgabe, weil beispielsweise einer der Impfstoffe, jener der Firma Biontech, bei - 80 C°
gelagert werden muss. Das heißt, dieser
Impfstoff braucht eine ziemlich aufwendige
Logistik, damit man ihn bis zum Auftauen
entsprechend Lagern kann. Wir beginnen
jetzt schon, uns auf den Tag, an dem wir
das Impfprogramm fahren müssen, vorzubereiten, damit wir dann wissen, wie das zu
bewerkstelligen ist.
Dafür brauchen wir diese beiden Koordinatoren. Sie sind tatsächlich beim Büro des
Bürgermeisters angesiedelt und zwar in der
Geschäftsstelle Corona-Servicedienste, von
der ich hoffe, dass sie nur eine temporäre
Geschäftsstelle ist.
Ich hoffe, damit Ihre Fragen beantwortet zu
haben.
Ich darf sagen, die Stadt Innsbruck ist einer
jener Bezirke, in denen das Contact Tracing
bisher immer in vollem Umfang durchgeführt werden konnte. (Beifall)
Bgm. Willi übernimmt den Vorsitz von
Bgm.-Stellv.in Mag.a Schwarzl.
Wir sind - im Vergleich - extrem schnell und
bekommen von vielen Seiten außerhalb der
Stadt Innsbruck Lob für die Abwicklung dieser Aufgaben.
GR Mayer: Ich möchte für das Protokoll
festhalten, es geht in diesem Punkt auch
um Prämien für 105 Personen plus acht
ÄrztInnen, soweit ich mich erinnern kann.
Wieso gibt es nun diese zwei A-Posten? Wir
haben eine Trennung zwischen den wichtigen Aufgaben der Mag.-Abt. V, Gesundheitswesen, und der Bearbeitung der
Corona-Krise vorgenommen. Wir haben
dazu dias Corona-Center Innsbruck (CCI)
geschaffen, in dem alle Agenden rund um
Corona zusammenlaufen, damit sich die
Mag.-Abt. V, Gesundheitswesen, um ihre
wichtigen gesetzlichen Aufgaben kümmern
kann. Ich nenne exemplarisch das Impfprogramm, denn ich halte dieses Programm für
extrem wichtig.
Dazu gibt es von uns einen Antrag vom April 2020, der damals mit der Begründung abgewiesen wurde, dass wir dafür kein Geld
haben. Jetzt haben wir es also doch.
Es war notwendig, für dieses CCI zwei Koordinatoren zu bestellen, die darauf achten in Erwartung, dass es mehr Fälle werden
und es wurden mehr Fälle -, die Abläufe zu
GR-Sitzung 19.11.2020
Ich werde diesem Antrag zustimmen, aber für das Protokoll - das haben wir schon im
April 2020 beantragt.
GRin Mag.a Seidl: Zu den € 4 Mio. für das
Personalbudget möchte ich noch einige
Dinge sagen, die mir sehr wichtig sind.
Ich war in der besagten Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Subventionen und
Beteiligungen anwesend. Wir haben über
die ersten Millionen, die wir als Nachtragskredit vorliegen hatten, debattiert. Ich war