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GR Appler: Ich möchte versuchen, mich an
unsere Vereinbarung für die heutige Sitzung
zu halten, deshalb in aller Kürze:
Der Jahresabschluss 2019 ist sehr erfreulich. Unsere Fraktion wird natürlich der Entlastung von Herrn Bürgermeister zustimmen.
GRin Mag.a Seidl hat mir einiges vorweggenommen. Und ja, es waren die MitarbeiterInnen des Hauses, wie StRin Mag.a OppitzPlörer angemerkt hat, aber es war auch die
äußerst gute Konjunktur 2019, die hier
einen wesentlichen Beitrag geleistet hat.
Vergessen wir nicht, wir gingen von einem
Minus von € 15 Mio. aus.
Es war konservativ budgetiert - in allen
Punkten - und ich glaube, das war auch
richtig so.
Kurz zur Kreditform: Genau darauf kommt
es an. Die Antwort auf die Frage, endfällig
oder nicht, ist keine Lösung. Es sind nur Arten der Finanzierung, die wohl durchdacht
sein muss. Ob es immer das Richtige ist,
haben wir heute ja schon angezweifelt. Ich
glaube, ganz entscheidend wird sein, welche Ansparungs- und Ausfinanzierungspläne uns sowohl vom Finanzdirektor als
auch vom Finanzreferenten und dem Finanzbeirat dazu vorgelegt werden. Entscheidend wird sein, wie wir mit dieser Thematik in den nächsten Jahren und Jahrzehnten umgehen werden.
Der Jahresrechnungsabschluss 2019 ist,
wie gesagt, sehr erfreulich. Ich fürchte aber
auch, dass es für lange Zeit der letzte sein
wird, der in diese Richtung weist. Wobei ich
der Meinung bin, dass es wahrscheinlich
doch besser werden wird, als wir es alle in
Pessimismus bezweifeln. Es war auch der
Sommer 2020 wesentlich besser, als wir befürchtet haben.
Nur, einen Rechnungsabschluss wie diesen
werden wir in diesem Haus leider lange
nicht mehr sehen.
GR Onay: Vielen Dank, GRin Mag.a Seidl,
für die Erklärung der endfälligen Kredite. Als
hauptberuflicher Versicherungskaufmann
mit mehr als 20-jähriger Erfahrung kann ich
wirklich ein Lied davon singen. Einige Menschen, auch in dieser Stadt, wissen genau,
wie man auch mit endfälligen Krediten einfahren kann, wenn man nicht vorsorgt.
GR-Sitzung 19.11.2020

GRin Dr.in Krammer-Stark, auf Ihre Frage
kann ich jetzt eingehen. Ich zitiere die
Textziffer 189, die auf § 67 des Stadtrechtes
der Landeshauptstadt Innsbruck (IStR) beruht:
"Werden Darlehen aufgenommen, die mit
dem Gesamtbetrag auf einmal zur Rückzahlung fällig werden, so sind die hierfür erforderlichen Mittel rechtzeitig bis zur Fälligkeit
des Darlehens anzulegen."
Natürlich ist es ein guter Jahresabschluss
und ich werde dem auch zustimmen. Es ist
einerseits auf die gute Konjunktur zurückzuführen, aber auch darauf, dass erst in diesem Jahr unsere Rückzahlungen für die
Darlehen beginnen, dass wir neue aufnehmen.
Ich sehe das Jahr 2020 auch in Verbindung
mit dem Jahr 2019. Ich glaube, das kann
man nicht komplett voneinander trennen.
Wenn man diese zwei Jahre zusammenführt, kommt es zu einem wesentlich differenzierteren Bild. Nur das eine Jahr zu sehen, wäre in diesem Fall nicht wirklich informativ. Da würde schon einiges fehlen.
Beiliegender Kurzbericht des Kontrollausschusses wird zur Kenntnis genommen.
Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ, FRITZ
und GERECHT, 10 Stimmen):
Die Entlastung des Bürgermeisters gemäß
§ 73 Abs. 2 Stadtrecht der Landeshauptstadt Innsbruck (IStR) wird angenommen.
Bgm. Willi betritt um 15:07 Uhr den Sitzungssaal und übernimmt den Vorsitz von
Bgm.-Stellv.in Mag.a Schwarzl.
33.

KA 09326/2020
Bericht über die Belegkontrollen
der Stadtgemeinde Innsbruck,
II. Quartal 2020

Beiliegender Kurzbericht des Kontrollausschusses wird zur Kenntnis genommen.
GRin Dr.in Krammer-Stark referiert die Subventionsanträge des Ausschusses für Soziales und Wohnungsvergabe vom
03.11.2020: