Gesamter Text dieser Seite:
- 10 -

30.3

GfGR/33/2019

30.7

Olympiapark, Attraktivierung
(GR Plach)
Beschluss (einstimmig):
Der von GR Plach und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates am
28.02.2019 eingebrachte Antrag wird dem
Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung
zugewiesen.
30.4

GfGR/34/2019
Stadt- und Ortsbildschutz, Maßnahmen zur verstärkten Wahrnehmung (GR Kurz)

Einrichtung einer Koordinationsund Anlaufstelle für BauwerberInnen (GRin Mag.a Seidl)
Beschluss (einstimmig):
Der von GRin Mag.a Seidl und Mitunterzeichnerin in der Sitzung des Gemeinderates am .2018 eingebrachte Antrag wird
dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
30.8

GfGR/35/2019
Haltestellen des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) im
Stadtgebiet, Ausstattung mit Abfalleimern (StRin Dengg)

Beschluss (einstimmig):
Der von StRin Dengg und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates
am 28.02.2019 eingebrachte Antrag wird
dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
30.6

GfGR/36/2019
Stadt-, Stadtteil- und Straßenfeste, Entwicklung eines Gesamtkonzepts (GRin Mag.a Seidl)

Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ, 8 Stimmen):
Der von GRin Mag.a Seidl und Mitunterzeichnerin in der Sitzung des Gemeinderates am 28.02.2019 eingebrachte Antrag
wird dem Stadtsenat zur selbstständigen
Erledigung zugewiesen.

GfGR/38/2019
Kapuzinergasse, Bereich Teestube, Ortspolizeiliche Vorschriften betreffend Alkoholverbot
(GR Wallasch)

Der Antrag wird a limine zurückgewiesen.
30.5

GfGR/37/2019

Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE,
SPÖ, NEOS und ALI, 17 Stimmen):
Der von GR Wallasch und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates am 28.02.2019 eingebrachte Antrag
wird dem Stadtsenat zur selbstständigen
Erledigung zugewiesen.
30.9

GfGR/39/2019
Entsorgungsmöglichkeit von Akten nach den Richtlinien der Datenschutz-Grundverordnung
(DSGVO) (Bgm.-Stellv.in
Mag.a Oppitz-Plörer)

Beschluss (einstimmig):
Der von Bgm.-Stellv.in Mag.a Oppitz-Plörer
und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung
des Gemeinderates am 28.02.2019 eingebrachte Antrag wird dem Stadtsenat zur
selbstständigen Erledigung zugewiesen.
30.10 GfGR/145/2018
Fallmerayerstraße, Parkplätze
für ärztlichen Bereitschaftsdienst (GR Mag. Stoll)
Der in der Sitzung des Gemeinderates am
11.10.2018 eingebrachte und in der Sitzung des Gemeinderates am 15.11.2018
inhaltlich angenommene Antrag wird von
der Tagesordnung abgesetzt. Eine Abklärung mit den Fachdienststellen bezogen

GR-Sitzung 28.03.2019