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1.

Zulässigkeit von Ton- und Bildaufnahmen

Bgm. Willi: Laut § 25 Abs. 1 Stadtrecht der
Landeshauptstadt Innsbruck (IStR) hat der
Gemeinderat die Zulässigkeit von Ton- und
Bildaufnahmen zu beschließen.
Beschluss (einstimmig):
Die Aufnahmen von Ton und Bild werden
genehmigt.
2.

Genehmigung der Tagesordnung

Bgm. Willi: Die Tagesordnung ist Ihnen
zeitgerecht zugegangen. Es gibt einige
Nachträge, die es noch zu genehmigen gilt.
StRin Mag.a Mayr: Wie alle MandatarInnen
wissen, wurden gestern noch etliche Nachträge zu den Anträgen des Stadtsenates auf
der hausinternen Plattform bereitgestellt.
Einer der Nachträge ist der große PlanungsProjektbericht (PPB) zum Projekt 50-mWettkampf-/Sportschwimmbecken.
Der Nachtrag wurde gestern um ca. 18:00
Uhr hochgeladen und heute sollen wir diesen umfassenden Bericht zur Kenntnis nehmen. Diese Frist ist zu kurz, um sich ein Bild
machen zu können und sie entspricht nicht
der Wertschätzung gegenüber den MitarbeiterInnen der Magistratsabteilungen, die
viele Arbeitsstunden in diesen Bericht investierten. (Beifall)
Ich schlage vor, diesen Punkt in der Sitzung
des Gemeinderates im Jänner zu behandeln.
Bgm. Willi: Ich beantrage, als Nachtrag
nachstehend angeführte Punkte auf die Tagesordnung zu nehmen:
Zu Punkt 8., Anträge des Stadtsenates
g)

Voranschlag der Landeshauptstadt
Innsbruck für das Finanz- bzw. Wirtschaftsjahr 2021, Korrektur der Änderungsliste

h)

Innsbrucker Soziale Dienste GmbH
(ISD), Nachtragskredit für nichtmedizinische Hauskrankenpflege, Alten- und
Heimhilfe

GR-Sitzung 10.12.2020

i)

Österreichischer Bergrettungsdienst
Land Tirol - Ortsstelle Innsbruck, Anschaffung eines neuen Fahrzeuges,
Sondersubvention

j)

Preise für Leistungen und Lieferungen
der städtischen Kompostierung und
Stadtgärtnerei

k)

Vorschreibung der Kindergarten-,
Schülerhort- und Tagesheimtarife

Hat jemand gegen die Tagesordnungspunkte bzw. die Nachträge zur Tagesordnung einen Einwand?
Beschluss (einstimmig):
Die Tagesordnung sowie vorstehend angeführte Punkte als Nachtrag zur Tagesordnung werden genehmigt.
Ich beantrage, nachstehend angeführten
Punkt in die nicht öffentliche Sitzung zu verweisen:
Zu Punkt 19., Beantwortung eingebrachter
dringender Anfragen vom 19.11.2020:
b)

Mag.-Abt. I, Allgemeine Sicherheit und
Veranstaltungen, Amtsvorstand als Einsatzleiter des Krisenstabs beim Land
Tirol (FPÖ)

Beschluss (einstimmig):
Der Verweisung des vorstehend angeführten Punktes in die nicht öffentliche Sitzung
wird zugestimmt.
3.

Totengedenken

Bgm. Willi: Hoher Gemeinderat, ich darf
Sie bitten, sich von den Sitzen zu erheben.
(Die Anwesenden erheben sich zu einer
Trauerminute von ihren Sitzen.)
3.1

Ballila-Kuci Hasbi - Journalist, Fotograf und langjähriger Mitarbeiter
und Tirol-Repräsentant der Tageszeitung "Die Presse", Gründungsmitglied der KIWANIS, Urgestein
der Bruderschaft St. Christoph,
Schachspieler und Reisender, verstorben am 6. November 2020 im
82. Lebensjahr

Bgm.-Stellv. Ing. Mag. Anzengruber,
BSc: Geboren am 2.12.1938, als Sohn