Gesamter Text dieser Seite:
- 847 -

Rechts-, Ordnungs- und Unvereinbarkeitsausschuss:
Mitglied

Optimierung der Gastgartenrichtlinie
und Sensibilisierung auf Grund des mit
01.11.2019 eintretenden Rauchverbotes in der Gastronomie (Bgm.-Stellv.
Ing. Mag. Anzengruber, BSc):

GR Kunst

Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnbau und Projekte:
Mitglied

Eingebracht im Gemeinderat am
10.10.2019, am 21.11.2019 erfolgte die
Zuweisung an den Stadtsenat.

GRin Gregoire

Ausschuss für Sport und Gesundheit:
Mitglied

Der Stadtsenat hat in seiner Sitzung
am 04.12.2019 ersucht, dass die amtsführende StRin Mag.a Oppitz-Plörer mit
Bgm.-Stellv. Ing. Mag. Anzengruber,
BSc, VertreterInnen der Mag.-Abt. I,
Präsidialangelegenheiten, der Mag.Abt. III, Bau-, Wasser-, Gewerbe- und
Straßenrecht, der Mag.-Abt. IV, Finanzverwaltung und Wirtschaft, sowie der
Wirtschaftskammer Tirol hinsichtlich
des Anliegens des gegenständlichen
Antrags Gespräche führt.

GRin Klaus

Stadtteilausschuss Igls:
Mitglied

StR Federspiel

Ausschuss für Finanzen, Subventionen
und Beteiligungen:
Ersatzmitglied

GRin Klaus

Stadtsenat:
Ersatzmitglied

GR Kunst

GR Wanker: Zur Geschäftsordnung! Herr
Bürgermeister, entfallen die Tagesordnungspunkte 6. FPÖ: Klubobmann-Stellvertreter, Änderung und 7. Gemeinderätliche
Ausschüsse und Stadtsenat: Umnominierung, da Sie diese gerade verlesen haben?

Ein abschließender Bericht liegt noch
nicht vor.
-

Stadtmagistrat, Übernahme von Gerichtskosten durch den Dienstgeber
(GR Lassenberger):

Bgm. Willi: Sie haben Recht. Ich war zu
voreilig. Danke für Ihre Aufmerksamkeit. Ich
gebe nun dennoch die Wiedervorlage von
Anträgen gemäß § 20 Abs. 6 Geschäftsordnung des Gemeinderates (GOGR) bekannt,
damit diese Punkte nun abgeschlossen werden.

Eingebracht im Gemeinderat am
10.10.2019, am 21.11.2019 erfolgte die
Zuweisung an den Stadtsenat.
Der Stadtsenat hat den Antrag in seiner
Sitzung vom 04.12.2019 als bereits erledigt betrachtet, da eine Versicherungsdeckung festgestellt wurde.

Vorstehende Mitteilung wird zur Kenntnis
genommen.
6.

Nachdem StRin Dengg in der Sitzung
des Stadtsenates am 11.12.2019 die
Erledigung angezweifelt hatte, wurde
Alt- Bgm.-Stellv. Gruber beauftragt,
eine diesbezügliche Rechtsauskunft
einzuholen.

GfGR/262/2020
Wiedervorlage von Anträgen gemäß § 20 Abs. 6 GOGR

Bgm. Willi: Gemäß § 20 Abs. 6 der Geschäftsordnung des Gemeinderates, seiner
Ausschüsse und des Stadtsenates (GOGR)
habe ich als Bürgermeister Anträge von Gemeinderatsmitgliedern dem Gemeinderat
vorzulegen, sofern diese Anträge nicht innerhalb eines Jahres erledigt worden sind.
Folgende Anträge gelten demnach als noch
nicht abgeschlossen:
Gemeinderat vom 21.11.2019:
-

Zahl GfGR/229/2019

GR-Sitzung 10.12.2020

Zahl GfGR/232/2019

Eine Finalisierung liegt nun bei Bgm.Stellv. Ing. Mag. Anzengruber, BSc.
Der abschließende Bericht ist noch
ausständig.
-

Zahl GfGR/233/2019
Stadtfest unter Einbindung von Innsbrucks Partnerstädten (GR Kurz BA):
Eingebracht im Gemeinderat am
10.10.2019, am 21.11.2019 erfolgte die
Zuweisung an den Stadtsenat.