Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2020
/ Ausgabe: 2020-12-10-GR-Protokoll.pdf
- S.29
Suchen und Blättern in über 500 PDFs und 44.000 Seiten.
Gesamter Text dieser Seite:
- 863 -
Natürlich werden wir weiterhin versuchen
Euch und viele andere Sozialinstitutionen zu
unterstützen. (Beifall)
GR Buchacher: Im Namen der SPÖ bedanke ich mich herzlich für Eure Initiativen,
die ihr seit vielen Jahren für die Menschen
in und um die Stadt Innsbruck tätigt. Gelegentlich habe auch ich die Ehre, Dich auf
eine Fahrt mit dem VinziBus zu begleiten.
1.
Die Stadt Innsbruck erwirbt in Ausübung ihres Vorkaufsrechtes von
das Grundstück
in
, KG 81102 Amras zum Kaufpreis von
zuzüglich 3,5 % Grunderwerbsteuer in
Höhe von
und 1,1 % Eintragungsgebühr in Höhe von
.
2.
Die Bedeckung des Grundstücksgeschäftes erfolgt aus folgenden Positionen des VA 2021:
Dabei geht es mir nicht um ein Foto, oder
um die Selbstdarstellung in der Öffentlichkeit, sondern darum einmal selbst zu erleben, wie es den Obdachlosen geht. Zum
Teil gehen sie eben nicht in die Einrichtungen, weil sie Angst oder Depressionen haben. Sie empfinden eine unendliche Dankbarkeit für das, was Reinhold Happ mit seinem Verein bzw. was der VinziBus unternimmt. Dafür danke ich Dir herzlich!
Ich selbst war vor kurzem bei einer Fahrt
dabei. An diesem Tag war mir ausgesprochen kalt, aber zu erleben, wie dankbar die
Menschen waren, als sie eine Mahlzeit erhielten, war wirklich wärmend. Vielen Dank
und die SPÖ wird Dich, Reinhold Happ,
auch weiterhin unterstützen. (Beifall)
12.
Präsentation Integrationsleitbild
des Landes Tirol
Bgm. Willi: Laut Tagesordnung stünde nun
die Präsentation des Integrationsleitbildes
des Landes Tirol an. LRin Fischer wird eine
Präsentation abhalten. Wir haben mit Ihr
vereinbart, dass sie um 11:15 Uhr beginnen
kann. Wenn es für alle MandatarInnen in
Ordnung ist, schlage ich vor, dass wir die
Anträge des Stadtsenates nun vorziehen,
danach eine Pause einlegen und dann zur
Präsentation kommen.
Bgm. Willi übergibt den Vorsitz an Bgm.Stellv.in Mag.a Schwarzl.
13.
MagIbk/34613/LA-LSA/1/SAG/1
Stadt Innsbruck, Ausübung des
Vorkaufsrechtes betreffend
Grundstück in KG Amras
Beschluss (einstimmig):
Antrag des Stadtsenates vom 09.12.2020:
GR-Sitzung 10.12.2020
1.780100-001100 (Wirtschaftsförderung - unbebaute Grundstücke)
1.846000-001100 (Wohn- und Geschäftsgebäude - Unbebaute
Grundstücke)
1.612000-003100 (Gemeindestraßen Grundstücke zu Straßenbau)
(alle AOB 182).
14.
IV 16708/2020
Auflösung von Haushaltsrücklagen und Zahlungsmittelreserven
für das Finanzjahr 2020
Beschluss (einstimmig):
Antrag des Stadtsenates vom 09.12.2020:
1.
Zur finanziellen Bedeckung der städtischen Vorhaben "NMS Wilten - Großinstandsetzung" und "KG Reichenau Süd
- Gruppenerweiterung" werden die für
diesen Zweck angelegten Haushaltsrücklagen aus den Mitteln des
KIP 2017 sowie die dazugehörigen
Zahlungsmittelreserven in Höhe von
€ 2.049.350,-- bzw. € 290.000,-- (somit
insgesamt € 2.339.500,--) aufgelöst.
2.
Zur Sicherung der Liquidität der Stadt
Innsbruck wird die allgemeine Haushaltsrücklage sowie die dazugehörige
Zahlungsmittelreserve in Höhe von
€ 11 Mio. aufgelöst.