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Zelten an den Gardasee gefahren bin. Sicher hat sie für die Stadt Innsbruck in ihrer
Funktion gute Arbeit geleistet - damals, als
die GRÜNEN noch GRÜNE waren, als
GRÜNE noch Bäume gepflanzt und nicht
gefällt haben. Wir sprechen aber vom Heute
und was sich in den letzten Monaten zugetragen hat.
Ich muss erwähnen, dass Bgm.-Stellv.in
Mag.a Schwarzl auch andere Ressorts hat,
die sie nach meiner Einschätzung bisher
hervorragend abgewickelt hat. Bei Kultur
und Grünanlagen passt alles. Unsere Kritik
bezieht sich hauptsächlich auf die schlechte
und intransparente Verkehrspolitik.
Ich komme nun noch kurz zu Bgm. Willi.
Herr Bürgermeister, am 10.10.2019 hat es
schon einmal einen Abberufungsantrag gegeben. Deine Begründung, warum für Dich
eine Abberufung unaufschiebbar, unumgänglich war, ist dem damaligen Protokoll
zu entnehmen. Ich darf zitieren:
"Die Frage, die wir heute behandeln, ist eine
politische und keine rechtliche."
Damit unterscheidet sich der damalige Abberufungsantrag vom heutigen, denn heute
betrifft es das Recht, das praktisch gebrochen wurde - nach Meinung des Gutachtens! Weiter hast Du dann ausgeführt:
"Ich möchte es einmal umdrehen: Was würden sich die BürgerInnen denken, wenn
das, was passiert ist, ohne Konsequenzen
bliebe? Ihr Vorwurf wäre berechtigt, dass
PolitikerInnen tun und lassen können, was
sie wollen und am Ende zahlen es die BürgerInnen!"
Das hast Du gesagt und das wird auch passen. Heute müsste man dann aber bitte das
gleiche Maß anlegen! Weiter hast Du gemeint:
"Ich kann mich gut an die Erklärungen von
RA Dr. Schöpf LL.M. erinnern, der sagte,
dass bei einem Projekt die gute Vorbereitung das Entscheidende ist."
Die Begegnungszonen sind schnell, quasi
über Nacht, geboren worden. Ich bin ebenfalls für Begegnungszonen, wie die meisten
hier, aber man müsste sie zuerst entsprechend gut vorbereiten. Weiter hast Du gesagt:

GR-Sitzung 10.12.2020

"Jetzt wird so getan, als hätte der Gemeinderat sowieso immer alles gewusst und beschlossen. Wenn man sich aber die Genese
ansieht, musste der Gemeinderat oft aufgrund von Tischvorlagen Dinge innerhalb
kürzester Zeit entscheiden."
Da hast Du über den Patscherkofel gesprochen. Im Fall der temporären Begegnungszonen hatte der Gemeinderat nicht einmal
kurz Zeit, sich zu entscheiden. Er hatte
keine Zeit sich zu entscheiden, weil er gar
nicht gefragt wurde.
Kurz noch ein weiteres Zitat aus Deiner
Rede:
"Es wurde gesagt, Verantwortung liegt auf
mehreren Schultern. Es ist aber die Härte
unseres Jobs - früher dem von Frau Bürgermeisterin, jetzt meinem -, dass wir die Letztverantwortung haben. Das merkt man immer wieder, wenn beispielsweise MinisterInnen zurücktreten, wenn in einer untergeordneten Behörde etwas passiert, von dem
er/sie vielleicht keine Ahnung hatte."
Hier ist es aber nicht in einer untergeordneten Behörde passiert, sondern auf der
höchsten der Stadt Innsbruck!
"Das ist die Härte unserer Position. Wir tragen die Letztverantwortung! Das fällt auf
uns zurück, denn genau dieser Maßstab,
den ich jetzt hier anwende, gilt auch für
mich!"
Im Prinzip ist damit schon alles gesagt und
ich komme zum Abschluss meiner ersten
Wortmeldung. Du hast im Oktober 2019 gesagt:
"Wer mir hier eine Politshow vorwirft, der
weiß nicht, wie sehr ich selbst mit mir gerungen habe, diesen Schritt zu setzen." Damals vor einem Jahr - "Ich hoffe, dass mit
dieser Entscheidung heute klar wird, welche
Vorstellungen ich von politischer Verantwortung habe. Ich weiß, Ihr alle werdet mich an
dieser Kultur messen und wenn ich sie nicht
erfülle, werdet Ihr mich beim nächsten Mal
abwählen. Das weiß ich!"
Herr Bürgermeister, wenn Du Dir nochmals
verinnerlichst, was Du vor einem Jahr gesagt hast, warum Du, ohne dass es ein
Rechtsgutachten gab was den Patscherkofel anlangt, aus reinem Bauchgefühl heraus