Gesamter Text dieser Seite:
- 906 -

Teile aus dem Mobilitätsressort von Bgm.Stellv.in Mag.a Schwarzl.

geht überhaupt nichts mehr, sondern sie
stiftet nur Unfrieden in diesem Gemeinderat.

Ich finde, es ist nicht würdig, heute Bgm.Stellv.in Mag.a Schwarzl abzuberufen, denn
wenn jemand der Meinung ist, diese Verordnung - das war der Ausgangspunkt des Antrags von GR Depaoli - sei rechtswidrig,
dann muss sich die ganze Energie gegen
mich richten. In der Fertigungsklausel steht
"Für den Bürgermeister", der bin ich und damit sind alle Angriffe gegen Bgm.-Stellv.in
Mag.a Schwarzl Schall und Rauch. (Beifall)

Herr Bürgermeister, ich habe mir eigentlich
eine Rede vorbereitet, die ich vortragen
wollte. Ich habe aber schon damit gerechnet, dass die Coronakrise das Erste sein
wird, das Du ins Rennen wirfst. Als Beispiel
müssen die Finanzen für diese Krise herhalten und jetzt darf der Gemeinderat, die Opposition nichts mehr tun oder sagen, weil
Du der Meinung bist, dass wir die "Klappe"
halten sollten. So funktioniert das aber
nicht!

StR Federspiel: Zur Geschäftsordnung:
Herr Bürgermeister, ich muss ganz offen sagen, ich halte es - wie Du es immer sagst für unerträglich, wenn man Mandataren vorwirft, dass sie nicht sinnerfassend lesen
können, wie etwa unserem Klubobmann
GR Lassenberger, GR Mayer oder
GR Depaoli.
Ich empfinde das als eine Frechheit und erwarte mir, dass Du das zurücknimmst, sonst
bist Du eine Mimose, wie es sie besser
nicht gibt. In Verbindung mit dem Grillplatz,
bei dem wir von Einheimischen sprechen,
also solchen, die in der Stadt Innsbruck
wohnen, wurde nämlich der Antrag von Dir
zurückgewiesen!
In dem konkreten Fall wirfst Du den Mandataren vor, dass sie - auf gut Deutsch - "Vollkoffer" sind, die nicht sinnerfassend lesen
können. Ich empfinde das als eine Beleidigung der Mandatare und ich erwarte mir,
dass Du das zurücknimmst.
(Auf Wunsch der FPÖ werden Wortmeldungen ihrer MandatarInnen nicht mehr gegendert.)
Bgm. Willi: Zur Geschäftsordnung: Ich verwende das Wort "Vollkoffer" nicht und sinnerfassend lesen heißt, wenn da "Für den
Bürgermeister" steht, dann steht da eben
nicht "Für die Vizebürgermeisterin". Es steht
"Für den Bürgermeister".
Sinnerfassend lesen heißt, daraus abzuleiten - mit der ganzen Erfahrung, die diese
Mandatare haben -, dass dies eine Verordnung des Bürgermeisters ist und eben nicht
eine von Bgm.-Stellv.in Mag.a Schwarzl.
GR Lassenberger: Beim Roulette sagt man
so schön "rien ne va plus". Das heißt,
"nichts geht mehr" und es beschreibt aus
meiner Sicht die grüne Verkehrspolitik. Da
GR-Sitzung 10.12.2020

Ich habe noch von keinem Maßnahmengesetz der Bundesregierung gehört, das der
Opposition verbietet, in dieser Zeit Oppositionsarbeit zu leisten. (Beifall)
Noch dazu, wenn das Wörterbuch der GRÜNEN meint, für Recht einzutreten, ist mit
Bösartigkeit in Verbindung zu bringen. Da
sage ich Euch, dass ich die bösartigste Person sein will, die hier im Gemeinderat sitzt,
denn es lohnt sich, für Recht einzutreten.
Da bin ich gerne böse! (Beifall)
Zum sinnerfassenden Lesen, Herr Bürgermeister, möchte ich sagen, GR Depaoli,
GR Mayer und meine Wenigkeit werden
nächstes Jahr für die Verdienstmedaille der
Stadt Innsbruck vorgeschlagen, weil wir
scheinbar die einzigen drei sind, die nicht
sinnerfassend lesen können und es trotzdem so weit gebracht haben. Es tut mir leid,
Herr Bürgermeister, Dich enttäuschen zu
müssen, ich habe sogar einen Beruf und
das, obwohl ich scheinbar nicht sinnerfassend lesen kann.
Zu sagen, dass am Freitag so viele Freiwillige beim Helfen waren und das in Verbindung mit einer Pressekonferenz zu bringen,
da möchte ich Dich daran erinnern, dass
während der Abberufung von StRin
Mag.a Oppitz-Plörer mehr als 400 Leute gearbeitet haben. Da hat sich keiner darum
gekümmert. Also vergleiche nicht Äpfel mit
Birnen, denn wenn das die einzigen Argumente sind, dann kann man diese nur belächeln - wenn es nicht so traurig wäre!
Plötzlich die Mitarbeiter zu bringen, das ist
absolut letztklassig. Wir sind gewählt und
haben die Letztverantwortung. Du als Bürgermeister hast die Hauptverantwortung.
Also schicke nicht die Mitarbeiter vor, sondern übernimm Deine Verantwortung. Es