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Auslegung von em.o.Univ.-Prof. DDr. Mayer
auch folgen kann. Es ist in dem Sinn kein
Gegengutachten.
Der Spin der GRÜNEN war natürlich wieder, das Gutachten bloßzustellen. Es sei ein
Gegengutachten und das andere ein Privatgutachten. Prinzipiell haben die GRÜNEN
relativ viel Erfahrung mit Privatgutachten
und ich finde, es ist nicht ein Thema, das
man schlechtreden muss. Ein Gutachter ist
ein Gutachter und es wird weder
em.O.Univ.-Prof. Dr. Weber noch
em.o.Univ.-Prof. DDr. Mayer ein Interesse
daran haben, irgendeinen Blödsinn zu
schreiben. Ich glaube, dagegen muss man
sich schon verwehren.
Es ist natürlich eine sehr komplexe Materie.
Ich hätte mir in der Berichterstattung
manchmal gewünscht, dass die Gutachten
besser wiedergegeben worden wären. Man
hat oft etwas auf nur einen Aspekt verkürzt.
Man muss aber immer das Gesamte sehen.
Es ist natürlich schwierig, eine solches
Thema zu transportieren, überhaupt bei wenig Platz in der Zeitung oder in einem anderen Medium, wie dem Radio, wo man nur
ein paar Sekunden zur Verfügung hat.
Da muss man auf das Wesentliche reduzieren. Wobei ich das Wesentliche woanders
gesehen hätte!
Gehen wir weg von den Gutachten, hin zu
einem anderen Thema, das mich emotional
sehr berührt hat. Es kommt immer wieder
der Vorwurf, dass wir uns vor den Karren
der Opposition spannen lassen. Ich kann für
mich verlässlich ausschließen, dass ich
mich vor den Karren von GERECHT spannen lasse, denn auf der Webseite passiert
viel zu viel!
Herr Bürgermeister hat es heute endlich
einmal angesprochen. Die persönlichen Untergriffe, die dort passieren - man muss sich
ja nur die Facebook-Seite ansehen - sind
nur schwer zu ertragen. Es sitzen heute
wieder einige Leute hier im Raum, die da
fleißig mitposten! Wenn man liest, wie da
argumentiert wird, dann bin ich auch der
Meinung, dass das teilweise strafrechtlich
relevante Tatbestände sind.
Ich finde es sehr schade, dass man erst in
einer solchen Situation, die einen vor eine
so schwierige Entscheidung stellt, beginnt,

GR-Sitzung 10.12.2020

plötzlich seine eigenen Leute zu verteidigen. Ich finde, es war ein wichtiges Signal.
Ich habe das immer abgelehnt und solange
GR Depaoli in dieser Art und Weise in der
Öffentlichkeit argumentiert und redet, kann
er nie irgendwie ernsthaft ein Partner für irgendjemanden hier im Gemeinderat sein.
Das darf ich für meine Person sicher sagen.
Abgesehen davon, laufen viele seiner Anzeigen ins Leere, aber darüber berichtet er
in seinen Videos nicht. Mich würde da einmal die Gesamtbilanz interessieren.
Herr Bürgermeister hat gesagt, er braucht
rationale PartnerInnen. Die Rationalität vermissen wir von Seiten der GRÜNEN leider
öfter. Es ist ein ganz einfaches Rechenbeispiel. Wer gemeinsam etwas erreichen will,
muss auch zusammenarbeiten. Eine Zusammenarbeit geht aber nur, wenn man
miteinander redet, auf Augenhöhe miteinander agiert und versucht, gemeinsam etwas
weiterzubringen.
In einer Demokratie geht es um Mehrheiten
und die Mehrheit besteht im Innsbrucker
Gemeinderat aus 21 Personen. Keine
Frage, die GRÜNEN sind die größte Fraktion mit 10 Mandaten, aber eben nicht mit
21. Daher wäre es nur rational, einmal
nachzudenken, warum Sand im Getriebe
ist? Warum funktionieren die Räder der
GRÜNEN in dem Fall nicht so gut? Es
könnte vielleicht daran liegen, dass man zu
wenig miteinander redet. Man informiert,
man verschickt Emails, aber es fehlt irgendwo das Feedback.
Das ist ein sehr wichtiges Thema, denn die
Zusammenarbeit wäre uns sehr wichtig. Ich
glaube, wir haben das im letzten Jahr an
vielen Stellen gezeigt. Wir haben Abstimmungen mitunter auch gerettet, obwohl wir
dabei nicht immer ein gutes Gefühl hatten,
aber es ging uns um das große Ganze.
Ich möchte aufgreifen, was GR Mag. Plach
gesagt hat. Es gab ja eigentlich nie die Not,
dass man die Verordnung, über die heute
so viel diskutiert wurde, über Umwege erlassen hat müssen. Warum hat man nicht
darüber gesprochen? Warum hat man nicht
die nötigen Beschlüsse gefasst? Warum
wollte man keinen gemeinsamen, juristisch
sauberen Beschluss fassen?
Wir wären sicher zur Verfügung gestanden
und haben das auch mehrfach artikuliert.